André Brie

Internationale Aspekte der Stabilisierung bzw. Destabilisierung Afghanistans

Diskussionsbeitrag für die Konferenz in Duschanbe, Tadjikistan

 

Afghanistan war nie ein starker Staat. Das Königshaus und die zentralen staatlichen Organe spielten eine relativ geringe und auf wenige Aufgaben beschränkte Rolle. Das ist nicht zuletzt auf die geschichtlichen Wurzeln seiner Funktion als Pufferstaat zwischen dem britischen und dem russischen Imperium im 19. Jahrhundert zurückzuführen. Trotz seines Charakters als Vielvölkerstaat und der zentralen Rolle der Stämme und Clans spielten separatistische Tendenzen jedoch nur eine geringe Rolle. Die sowjetische Einflussnahme in den 60er und 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, das Aufkommen fundamentalistischer religiöser Strömungen in der gleichen Zeit, wesentlich durch Saudi Arabien, Pakistan und den Iran gefördert, sowie die schließliche sowjetische Intervention begannen die nationalen staatlichen Funktionen zunehmend zu untergraben. Auch in diesem Prozess spielten neben den bereits genannten Ländern weitere ausländische Mächte, insbesondere die USA, eine aktive entscheidende Rolle. Sie nutzten Afghanistan als Feld der Auseinandersetzung mit der UdSSR, finanzierten und rüsteten aufständische und auch extremistische Gruppen im Krieg gegen die Rote Armee. Mit dem Sieg der Mujaheddins und dem folgenden Bürgerkrieg wurde Afghanistan endgültig zu dem, was man heute einen „falling state“ nennt. Der völlige Zerfall gesamtstaatlicher Strukturen wurde zum Ausgangspunkt für die Machtergreifung der Taliban.

Internationale Politik, Einmischung gegensätzlicher ausländischer Mächte waren die primären Ursachen für die staatliche Destabilisierung Afghanistans in der Vergangenheit. Sie sind auch nach der US-geführten Intervention äußerst starke Einflussfaktoren für die staatliche Entwicklung des Landes. Die US-Intervention und ihre Unterstützung für die sogenannte Nordallianz schienen zunächst eine Chance für die Wiedererrichtung des afghanischen Staates, für seine Restabilisierung und die Beendigung innerer bewaffneter Konflikte zu sein. Die internationale Politik und insbesondere die Politik der USA und ihrer Truppen in Afghanistan führten jedoch schnell zur Gefährdung und Zerstörung dieser Chance. Das von der internationalen Gemeinschaft unter Druck der USA in Bonn 2002 vereinbarte extrem zentralistische Präsidialregime entsprach weder den Traditionen noch den politischen, sozialen, kulturellen und ethnischen Realitäten Afghanistans. Präsident Karsai erwies sich zudem als unfähig, diese Rolle in gesamtnationaler Verantwortung auszufüllen. Die politische Spaltung des Landes wurde erneuert, ein nationaler Versöhnungsprozess blockiert. Die Strategie der USA, die praktisch die gesamte Entwicklung in Afghanistan dem kontraproduktiven und auf Hegemonie ausgerichteten „Krieg gegen den Terror“ unterordnete, trieb beträchtliche Teile der Bevölkerung, vor allem im paschtunischen Süden, wieder in die Arme der Taliban und enttäuschte die sozialen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Hoffnungen der Mehrheit der Afghaninnen und Afghanen. Die zahlreichen zivilen Toten undifferenzierter Militärschläge der USA und ihrer Verbündeten sowie ein geradezu messianisches, offener gesagt: kolonialistisches und arrogantes Vorgehen vor allem der US-Streitkräfte, ihre Ignoranz der kulturellen und religiösen Traditionen der Afghaninnen und Afghanen haben diese Situation noch wesentlich verstärkt.

Diese unvollständige Skizze verweist nach meiner Meinung darauf, dass die Zerstörung des afghanischen Staates nicht nur, aber in erster Linie Ergebnis äußerer Politik ist. Obwohl im Resultat und in den folgen dieser rund vier Jahrzehnte anhaltenden Entwicklung die Renaissance afghanischer nationaler Staatlichkeit auf große strukturelle Hindernisse stößt, kann, wie für jedes Volk, jeden Staat, gelten, dass eine Restabilisierung Afghanistans letzten Endes nur Ergebnis innerer Prozesse sein kann. Die neben dem „Krieg gegen den Terror“ und Hegemonialabsichten verfolgte Vorstellung durch die internationale Intervention Frieden, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren, konnte, sofern sie mehr als eine propagandistische Begründung der militärischen Intervention war, nur scheitern, teilweise auch Gegenreaktionen fördern, die fundamentalistischen und antiwestlichen (im Sinne von antimodernen) Positionen weiteren Vorschub leisten. Forderungen nach Demokratie, Frauen- und anderen individuellen Menschenrechten wurden unter diesen Bedingungen von nicht wenigen Menschen als Teil ausländischer Besatzungspolitik gesehen. Die Politik der internationalen Gemeinschaft sowie der wichtigsten internationalen Akteure kann eine Wiedergewinnung zumindest gewisser gesamtstaatlicher Stabilität Afghanistans begleiten, fördern, politisch, wirtschaftlich und finanziell unterstützen, aber die inneren Erfordernisse nicht ersetzen. Allerdings, und das ist ein für Afghanistan seit Jahrzehnten erlebtes und weiter bestehendes bedrohliches Element, kann sie diese Stabilisierung unmöglich machen oder zumindest auf lange Zeit dramatisch erschweren. Umgekehrt gingen und würden von einer solchen Entwicklung weiterhin ausgehen auch Gefahren eines auf andere Länder, vor allem in der unmittelbaren Region übergreifenden oder verstärkenden religiösen und politischen Fundamentalismus sowie des Drogenhandels und anderer krimineller Aktivitäten, die auch ihre Stabilität bedrohen können. Die vergangenen zwei Jahrzehnte haben das vielfach und auch in seiner ganzen Gefährlichkeit gezeigt.

Hauptbedrohung für die politische und sicherheitspolitische Stabilisierung Afghanistans sind aus meiner Sicht eindeutig die Militärstrategie der von den USA geführten Koalition, ihre Kampfeinsätze, der in Afghanistan von den USA geführte „Krieg gegen den Terrorismus“. Neun Jahre nach der Intervention hat er nur ein klares Ergebnis gebracht: Mit jedem Jahr und jeder Verstärkung der Truppen und der Kampfeinsätze mehr Opfer in der afghanischen Bevölkerung und unter den Soldaten, mehr Unsicherheit, mehr Instabilität, mehr Zulauf für die Taliban und andere Aufständische. Das gilt auch für die von Obama verfügte Verstärkung der US-Streitkräfte um weitere 30.000 Soldaten, zumal damit auch die Ziele für die Aufständischen vermehrt werden. Die Militärstrategie der USA bedeutet zwangsläufig zivile Tote und andere Opfer, somit auch in vielen Fällen weitere Feindschaft gegen die Interventionsstreitkräfte. Sie ist darüber hinaus nicht geeignet, der assymetrischen Kampfführung der Aufständischen nachhaltig zu begegnen. Vor allem aber ist die Bekämpfung von Terrorismus, politischem Fundamentalismus und Extremismus durch Krieg, Intervention und letzten Endes durch militärische Mittel überhaupt ein völlig ungeeignetes und wie sich immer wieder zeigt, Terrorismus, Gewalt, Extremismus und die Missachtung der Menschenrechte eher förderndes Konzept.

Trotz aller Probleme in Afghanistan – sehr schwache zentrale Administration, umfassende Korruption, politische und ethnische Spaltungen, Drogenwirtschaft, dramatische strukturelle Wirtschaftsprobleme, wiedergewonnener Einfluss der Taliban und anderer fundamentalistischer Kräfte und Organisationen sowie regionaler und lokaler Milizenführer und nicht zuletzt der desolaten Sicherheitssituation – es wird keine Stabilisierung in Afghanistan ohne Selbstentscheidung durch die Afghaninnen und Afghanen geben. Das ist das zweite Grundproblem und Defizit der internationalen Strategie. Die neue, aus meiner Sicht allerdings ganz und gar nicht neue, Strategie Obamas missachtet faktisch unverändert dieses Grunderfordernis. Die teilweise von den USA vorgenommene sicherheitspolitische Dezentralisierung berücksichtigt – anders als das 2002 in Bonn vereinbarte zentralistische Präsidialregime – traditionelle Strukturen, ethnische und kulturelle Bedingungen der afghanischen Gesellschaft und bedeutet eine Stärkung oder erneute Stärkung regionaler afghanischer Machthaber, Milizenchefs, von Stammes- und Clanführern, aber sie schwächt die nationalen afghanischen Institutionen weiter, zumal sie in bestimmten Maße auch eine von den USA bewusst verfolgte Renaissance des Bündnisses mit den Akteuren der „Nordallianz“ von 2001 gegen Karsais versuchte Öffnung gegenüber den Taliban bedeutet. Natürlich ist zu berücksichtigen, dass letztere sich durch Unfähigkeit, Korruptionen und eigenen politischen und ethnischen Partikularismus selbst diskreditiert haben. Afghanische Selbstentscheidung hat komplexe Konsequenzen. Sie umfasst nicht nur die sicherheitspolitischen Entscheidungen, sondern auch die für den Alltag der Bevölkerung so wesentlichen Fragen der wirtschaftlichen, beschäftigungspolitischen und sozialen Perspektiven, der Infrastrukturentwicklung, der staatlichen und regionalen Finanzen, den Verbleib der internationalen Entwicklungshilfe im Land (40 Prozent fließen immer noch wieder in das Ausland, an ausländische Firmen und internationale Organisationen ab), die Entwicklung eines funktionierenden Rechtssystems, die Bekämpfung der Korruption, der vollen Achtung afghanischer Souveränität und Integrität durch die internationale Gemeinschaft, die USA und ihre Verbündeten sowie durch alle Nachbarländer und andere regionale Akteure. Für alle diese Probleme mag es große Realisierungsschwierigkeiten geben: afghanische Selbstentscheidung kollidiert mit dem politischen und persönlichen Partikularismus in Kabul, mit grassierender Korruption, verwaltungspolitischer Unfähigkeit und dem Fehlen von Rechtsstrukturen, aber ohne afghanische Selbstentscheidung wird es auch nicht dazu kommen, dass administrativ und politisch effektive afghanische staatliche und zivilgesellschaftliche Institutionen sich entwickeln, und diese Defizite vermindert und überwunden werden können.
Präsident Obamas Afghanistanstrategie sah ein tatsächlich wichtiges neues Element vor: die Einbeziehung der afghanischen Nachbarstaaten und anderer regional für die Situation Afghanistans bedeutsamer Länder. Tatsache jedoch ist, dass die reale Entwicklung der vergangenen anderthalb Jahre eine weitere Amerikanisierung der gesamten internationalen Afghanistanstrategie bedeutete. Und das gilt für alle wichtigen Felder: die Militärstrategie ebenso wie die ohnehin in ihrem Schatten dahinvegetierende zivile Wiederaufbaustrategie und ihre internationale Koordinierung. Die unter dem ISAF-Mandat der Vereinten Nationen agierenden Streitkräfte und jene der US-Geführten Operation „enduring freedom“ sind faktisch und personell unter US-Kommando zusammengeführt worden. Die UNO ist als Koordinator internationaler ziviler Anstrengungen zugunsten der Schwerpunktfestlegungen durch die USA noch weiter an den Rand gedrückt worden. Die angekündigte Einbeziehung aller regionalen staatlichen Akteure steht aus oder wird gar nicht mehr wirklich verfolgt. Sie würde ohnehin verlangen, dass sie auf der Grundlage von Gleichberechtigung und nicht als Integration in die US-Strategie erfolgt.

Die USA gestatten Pakistan weiter eine Doppelstrategie, mit der einerseits eigene US-Militäraktionen in Pakistan gegen die Infrastruktur und Rückzugsmöglichkeiten der Taliban verstärkt und das pakistanische militärische Vorgehen gegen sie verstärkt wurden. Anderseits tolerieren die USA jedoch, dass insbesondere der pakistanische Geheimdienst und die Armee in der Unterstützung der Taliban und pashtunischer Stammesführer und des Waffenhandels über die Grenze ein Instrument pakistanischer Regionalmachtpolitik gegenüber Afghanistan, der eigenen Einflussmöglichkeiten in den sogenannten Stammesgebieten, aber auch der strategischen Konkurrenz mit Indien sehen und es nutzen. Ohne die Beendigung dieser Doppelstrategie und die konsequente Respektierung afghanischer Souveränität und Integrität durch Pakistan wird das die Afghanistanpolitik Pakistans eine besonders gefährliche Quelle afghanischer Instabilität bleiben.

Abgesehen von wahrscheinlich bestehenden informellen und Geheimdienstkontakten begrenzten Ausmaßes ist insbesondere keine transparente und politisch gleichberechtigte Einbeziehung des Irans durch die USA zu erkennen. Auch wenn die iranische Führung bestrebt ist, die Afghanistanpolitik nicht zu einem weiteren offenen Konfliktfeld mit den USA werden zu lassen und sich nicht zuletzt durch den Drogenhandel aus Afghanistan und den Transfer nach Europa mit wachsenden internen Problemen konfrontiert sieht, sind Elemente einer eigenständigen und nicht an den Interessen afghanischer Stabilität orientierten iranischen Agenda vorhanden. Iran, Tadjikistan, Usbekistan, Turkmenien, wahrscheinlich aber auch weitere nicht direkt an Afghanistan grenzende Staaten sind für eine afghanische und international unterstützte Strategie gegen den Opiumanbau und –handel unverzichtbare Partner.