André Brie

Kommunismus?

Erweiterte Fassung eines Beitrages für die Sächsische Zeitung vom 25. Januar 2011

Natürlich hat eine sozialistische Linke das Ziel einer Gesellschaft, in der gemeinschaftliche Interessen und Erfordernisse dominieren, und nicht die großen Konzerne, Banken und Fonds sowie ihre Gewinninteressen die gesamte gesellschaftliche Entwicklung und die Politik bestimmen. Nach allen Erfahrungen, zu denen unerträgliche und millionenfache Verbrechen im stalinistischen und maoistischen „Kommunismus“, alltägliche Repression und die praktisch zwangsläufige Missachtung politischer Menschenrechte sowie ein grandioses ökonomisches Scheitern in allen „realsozialistischen“ Ländern gehörten, kann und darf eine solche gesellschaftliche Veränderung jedoch nur demokratisch, freiheitlich und pluralistisch sein: in Weg, Methoden und Ziel. Ein solches Ziel mögen andere politische Kräfte ablehnen, Furcht davor muss jedoch niemand haben. Wenn nicht große Mehrheiten eine solche Entwicklung wollen und akzeptieren, wird es sie nicht geben. Eine sozialistische Gesellschaftsalternative ist nicht mehr denkbar und erstrecht niemals wieder praktizierbar mit Repression und irgendeiner Form von Diktatur (des Proletariats oder wie auch immer), sondern nur noch demokratisch und freiheitlich. Wie schwierig es auch sein mag, sie wird nur eine Chance haben, wenn sie Bertolt Brechts im Juni 1953 notierten Maßstab gerecht werden kann, sie „mit soviel Freiheit und Freiheiten aus(zu)statten, dass es an sich verlockend ist.“

Dass es eine demokratische sozialistische Partei gibt, die sich nicht nur in sozialen oder anderen Nuancen von den anderen unterscheidet, ist für die Demokratie, für die Suche nach zukunftsfähigen Antworten auf sehr, sehr große soziale, ökologische, kulturelle und globale Herausforderungen der heutigen Gesellschaften aus meiner Sicht dringend erforderlich. In seinem Essay „Der moderne soziale Konflikt“ hat der große liberale Politiker und Denker Ralf Dahrendorf auf die epochale Dimension der neuen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hingewiesen: „Es gibt Zeiten, in denen soziale Konflikte… einen fundamentalen Charakter annehmen…; es gilt am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts wieder. In solchen Zeiten stehen die Spielregeln von Herrschaft und Gesellschaft selbst zur Diskussion.“ Sich daran demokratisch zu messen und in solchen Fragen um die Menschen zu werben, ist eine demokratische Aufgabe aller Parteien.

Ich bleibe im übrigen davon überzeugt, dass eine konsequente Verwirklichung des Grundgesetzes eine sozial bestimmte Gesellschaft nicht nur ermöglicht, sondern geradezu erforderlich machen würde. Dabei denke ich an Artikel 1 („Die Würde des Menschen ist unantastbar.“), den ich für Hart-IV-Empfänger, Menschen im Niedriglohnsektor, viele alleinerziehende Frauen und Andere nicht realisiert sehe, an Artikel 20 („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundessaat.“) oder Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Wenn die heutige Politik diese Verpflichtung umdreht und die Allgemeinheit zwingt, dem Banken- und Fondseigentum zu dienen, sollte es nicht nur für die Linke eine selbstverständliche Aufgabe sein, über gesellschaftliche Grundfragen nachzudenken. Doch gerade dieser Anspruch verlangt nach allen gemachten Erfahrungen auch die größte Verantwortung, Sorgfalt, demokratische Glaubwürdigkeit der Linken bei der Bestimmung ihrer Ziele und ihrer Politik, wenn er nicht wieder und endgültig verspielt werden soll.

Ein Aufruf zum Kommunismus als Gesellschaftssystem kann die kapitalismuskritische Position der Linken daher nicht sein. „Kommunismus ist ein schillernder Begriff.“, meinte der Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter unlängst in einem Interview. Natürlich hat er damit Recht, aber das gilt praktisch für alle großen gesellschaftspolitischen Begriffen und Idee, nicht zuletzt für die Visionen der Bergpredigt, den Humanismus, die Demokratie, den Liberalismus und die Menschenrechte. Der geistig im besten Sinne unabhängige CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer differenzierte in seinem jüngsten Buch „Teile dein Glück“ sorgsam, als er die Grenzen der Toleranz unter anderem dort sah, wo die „menschenverachtenden Ideen … des Kommunismus sowjetischer Prägung“ vertreten werden. Eine solche Haltung muss auch unmissverständlicher linker Konsens sein. Man kann über den Kommunismus nicht reden, ohne zuerst über diesen, und bislang praktisch einzigen Weg zu reden, den er real genommen hat.

Die eindeutige Abgrenzung ist unerlässlich. Doch sie ist nur ein erster Schritt. Gerade die Linke, und insbesondere jene Linke, die dennoch auf der politischen und gesellschaftlichen Wiedergewinnung der sozialistischen Idee beharrt, hat jeden Grund, diese Auseinandersetzung aktiv und gar entschiedener und konsequenter als ihre politischen Kontrahenten zu führen. Sie kann auch zwanzig Jahre nach dem Ende der DDR und der UdSSR nicht abgeschlossen werden. Nur so wird die Linke in der Lage sein, ihr eigenes epochales Scheitern produktiv zu machen, nicht nur aus der Theorie und aus ideologischen Debatten, sondern aus einem epochalen gesellschaftlichen Großversuch zu lernen. Der mehr als siebzig Jahre in der Sowjetunion und vier Jahrzehnte in der DDR praktizierte Sozialismus und die ihn praktizierenden kommunistischen Parteien waren eben kein „Gespenst“, das in Europa umherging, keine theoretischen Überlegungen, sondern umfassende gesellschaftliche, soziale, wirtschaftliche, politische und kulturelle Praxis: gewaltsam und bieder, antikapitalistisch und spießbürgerlich, geistig und wirtschaftlich ärmlich und mit großem, viele Menschen begeisternden alternativen Anspruch zugleich. Mehr als eine Milliarde Menschen waren auf unterschiedlichste und vielfach gegensätzliche Weise direkte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auch seines Zusammenbruchs..
Die orthodoxe Vorstellung, dass Geschichte quasi gesetzmäßig auf dem Kommunismus zu laufe, und man nur den richtigen Weg finden müsse, ist, wie man inzwischen wissen kann, ohnehin fragwürdig. Und was, bitte, ist denn Kommunismus noch oder bleibend, wenn der sowjetische und Parteikommunismus tot sind und, Gott sei Dank, tot bleiben werden? Niemand, Gegner und Anhänger der kommunistischen Idee gleichermaßen, wäre gut beraten, sich die Antwort leicht zu machen. Immerhin ist diese Idee letztlich eine sehr alte, Tausende Jahre älter als der Begriff des Kommunismus (der erst Ende des 18. in Frankreich und in den vierziger des 19. Jahrhunderts in Deutschland auftauchte), und hat in unterschiedlichen Epochen und Kulturkreisen Menschen leidenschaftlich fasziniert und ebenso abgestoßen. Noch in der Entstehungszeit dieses Denkens war für Marx der Kommunismus „nicht als solcher das Ziel der menschlichen Entwicklung – die Gestalt der menschlichen Gesellschaft“, sondern nur die negierende Durchgangsstufe zum Sozialismus, der die eigentliche positive Alternative bedeuten würde (Ökonomisch-philosophische Manuskripte 1844; MEW Ergänzungsband, Erster Teil, S. 546).

Vielleicht kann uns der ebenfalls differenzierende und zum geflügelten Wort gewordene Gedanke einer Antwort näher bringen, die dem bekennenden Antikommunisten Winston Churchill zugeschrieben wird: „Wer in seiner Jugend kein Kommunist war, hat kein Herz; wer im Alter noch Kommunist ist, hat keinen Verstand.“ Kommunismus beziehungsweise seine einzelnen Merkmale des Gemeineigentums und Kollektivismus, der Klassenlosigkeit, der Armuts-, Gewalt- oder Herrschaftsfreiheit waren eine Alternative zu brutalster Unterdrückung, Ausbeutung, grauenvollen Kriegen und nationalistischem Chauvinismus für Philosophen der Kriegs- und Zerstörungszeiten im Alten China, für die frühen christlichen Gemeinden, Thomas Müntzer, die „Hutterischen Brüder“, den radikalen Flügel der Großen Französischen Revolution, für Heinrich Heine, obwohl er die Kehrseiten dieser Idee sehr wohl ahnte, die lateinamerikanischen Befreiungstheologen. Auch die SPD, das müsste Herr Gabriel eigentlich wissen, bekannte sich noch in ihrem Ende 1989 in Berlin verabschiedeten Parteiprogramm zum kommunistischen Ziel einer „klassenlosen Gesellschaft“. Diese Ideen erreichten immer wieder Millionen Herzen und werden es auch in Zukunft. In einem freiheitlichen Sinne formulierten Marx und Engels dieses Ziel im „Kommunistischen Manifest“ als eine Gesellschaft, in der die Freiheit der Einzelnen Voraussetzung für die Freiheit aller ist. „Ohne Visionen werden die Menschen wüst und leer“, wusste schon der alte Salomon. Linke und religiöse Zionisten verwirklichten sie zeitweise durchaus erfolgreich in den israelischen Kibbuzim. Selbst in der DDR gab es einen solchen, verwirklichten Kommunismus, wenngleich durch einen einzelnen Menschen: Der Schriftsteller Erich Köhler lebte ihn. Und warum soll, ja müsste nicht auch heute in konkreten existenziellen sozialen Fragen, wie der Gesundheits- der Kinder- oder der Bildungspolitik der kommunistische Grundsatz gelten: Jeder nach seiner Leistungsfähigkeit, jedem nach seinen Bedürfnissen?!

Problematisch, und darauf verwies Churchill, ist jedoch die gesamtgesellschaftliche Verwirklichung des Kommunismus. Abgesehen von seinen offenkundig unrealistischen Seiten (Absterben des Staates, völlige Herrschaftsfreiheit, absolute Überwindung der Warenwirtschaft, des Marktes und Geldes), ist seine Bedingung letztlich eine sozial, kulturell und wirtschaftlich undifferenzierte Gesellschaft, eine Gesellschaft ohne widerstreitende soziale, politische oder individuelle Interessen. Im 19. Jahrhundert mag man daran geglaubt haben, doch heute erleben wir, dass die Gesellschaften immer heterogener werden, Individualitätsentwicklung und vielfältig unterschiedliche kulturelle Ansprüche die Gesellschaften differenzieren, Wirtschaftssysteme komplexer und vielgliedriger werden. Moderne Gesellschaften sind in jeder Hinsicht pluralistisch, verlangen die demokratische, kulturelle und wirtschaftliche Austragung und Bewahrung dieses Pluralismus’.

Kommunismus, der das Verschwinden sozialer und Interessenunterschiede und ein einziges homogenes gesellschaftliches Subjekt voraussetzt, würde unter solchen Bedingungen ihre Unterdrückung praktizieren und damit erneut einen repressiven Charakter annehmen müssen, statt die Freiheit der Gleichen zu bedeuten. In dieser Hinsicht ist Kommunismus kein realistisches und kein verantwortbares Ziel, und kein Weg führt zu ihm hin, während der demokratische Sozialismus ausdrücklich den demokratischen und pluralistischen Charakter einer von gemeinschaftlichen Werten, Interessen und Politiken geprägten Gesellschaft betont. Demokratischer Sozialismus steht daher in einer doppelten und doppelt gebrochenen Tradition: der des Liberalismus, soweit er wirklich die Freiheit jedes einzelnen will, und von dem Engels an Karl Kautsky schrieb, er sei „die Wurzel des Sozialismus, will man also radikal verfahren, so muss man den Liberalismus kaputtmachen, dann verdorrt der Sozialismus von selbst:“ Und er steht in der Tradition des Kommunismus, soweit er wirklich gleiche Entwicklungs- und Freiheitsmöglichkeiten aller will und Immanuel Kants Menschenbild einschließt, das den Menschen „als Zweck an sich“ definierte, als Individuum mit einem Naturrecht auf Selbstbestimmung. Demokratischer Sozialismus zieht daher die Durchsetzung gemeinschaftlicher Interessen und einer solidarischen Wirtschaft auch nicht aus der Verstaatlichung, sondern aus gesellschaftlicher Demokratisierung und einer starken demokratischen Gesellschaft gegenüber den partikularen und pluralistischen Akteuren der verschiedenen sozialen Gruppen, der Wirtschaft und des Marktes.

Die rhetorische Frage der evangelischen Theologin Dorothee Sölle, ob Moses, Jesus und Marx gleichermaßen tot seien, ist gerade in der Frageform auch die Antwort auf die bleibende Herausforderung menschlicher Politik durch eine freiheitliche kommunistische Vision: „Moses, der ‚Du sollst nicht morden’ als Botschaft des rätselhaften Gottes entzifferte? Jesus mit seiner absurden Idee, die Feinde nicht totzurüsten, sondern sie zu lieben? Und Karl Marx, der ‚alle Verhältnisse, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist’?, umwerfen wollte.“