André Brie

Krise? Krise!

Beitrag für die Zeitschrift „Stadtgespräche“ in Rostock

Mit dieser Überschrift veröffentlichte Professor Wolfgang Merkel vor mehr als drei Jahren einen ganzseitigen Artikel in der „FAZ“. Er schrieb davon, dass wir in Deutschland auf dem Weg zur Zwei-Drittel- oder der halbierten Demokratie seien. Vor allem Menschen, die sich abgehängt fühlen, und es tatsächlich sind, nahmen an den Wahlen nicht mehr teil. Diese Situation hat sich deutlich verändert. In der AfD haben sie ein Ventil für ihre Unzufriedenheit, ihren Protest und ihren Pessimismus gefunden.

Doch ich greife Merkels Überschrift auf. Die Krise ist da, auch wenn sich ihr Charakter verändert hat. Es ist eine Krise der Gesellschaft, der etablierten Parteien, zu denen auch Die Linke gehört, und sie hat diese, meine Partei in Mecklenburg-Vorpommern besonders getroffen. Wer schon die Landtagswahlen in Brandenburg, lange vor der Flüchtlingsfrage, aufmerksam und realistisch analysiert hätte, wäre möglicherweise vorbereitet gewesen und hätte Schlussfolgerungen ziehen können. Im Übrigen wäre man wohl auch nicht überrascht gewesen über Brexit oder die Wahl von Trump. Es sind ähnliche Erscheinungen. Global wissen wir, dass die 62 reichsten Männer genauso viel besitzen wie die die Hälfte der Menschheit, 3,6 Milliarden Menschen, die Unten sind. Auch wenn die soziale Spaltung in den entwickelten Staaten selbst nicht gleichermaßen dramatisch ist, sie wird von den Menschen wahrgenommen und bedroht Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt längst bedrohlich. Natürlich sind Auseinandersetzungen mit der Fremdenfeindlichkeit, dem Populismus und der Tatsache, dass die AfD alles liefert, nur keine wirklichen Alternativen erforderlich. Doch so lange die etablierte Politik sich nicht endlich gegen die Anhäufung von unproduktivem Reichtum und Vermögen bei einigen wenigen und dem Finanzmarkt sowie und die Abkoppelung der Bevölkerungsmehrheit wendet, wird die AfD ihre Basis behalten. Wo gesellschaftlicher Zusammenhalt, der Zusammenhalt von Mecklenburg und Vorpommern, Stadt und ländlichen Regionen nicht im Mittelpunkt der Politik stehen, wird sie besonders stark sein.

Die Gesellschaften, auch Mecklenburg-Vorpommern, sind sozial tief und zunehmend gespalten. Die etablierten Parteien haben darauf keine Antworten, CDU/CSU und SPD wollen nicht einmal welche haben. Meine Partei bietet in den Parlamenten, in ihren Anträgen, Reden und Programmen durchaus Alternativen und leistet Widerstand – rhetorisch. Aber so erreicht sie die Menschen nicht – weder hier im Land, noch in der Bundesrepublik. Gerade habe ich in der Mitgliederzeitschrift der Partei „Disput“ ein Editorial des Bundesgeschäftsführers und Wahlkampfleiters Matthias Höhn gelesen, in dem er eine Umfrage von 16 Prozent erwähnt. Hoffen kann ich nur, dass er daran nicht glaubt und vor allem seinen Wahlkampf nicht darauf gründet, sonst landet die Partei dort, wo sie in Mecklenburg-Vorpommern gelandet ist.

Von 1990 bis 1998 hatte die damalige PDS in Mecklenburg-Vorpommern ihre Hochburg. Heute ist es die Tiefebene. Teilweise hat sie es verspielt, zum Teil haben sich die Bedingungen markant verändert. Ihre Mitgliedschaft ist deutlich geringer geworden, der Altersdurchschnitt nahm massiv zu. Viele ihrer aktivsten Mitglieder sind achtzig Jahre und älter. Die Verankerung in der Gesellschaft nahm ab, und sie könnte sich noch so radikal äußern – Die Linke ist nicht zuletzt durch die Regierungsbeteiligungen, darunter acht Jahre lang, eben eine etablierte Partei im Bewusstsein der Wählerinnen und Wähler, und wäre durch noch so laute Protestreden nicht glaubwürdig. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich bin nicht gegen Regierungsbeteiligungen, aber Inhalte und eigene Kultur muss stimmen. In unserem Land – so sehe ich es – wurde die Landespartei zum Anhängsel der Regierungsbeteiligung und Fraktion degradiert oder ließ sich selbst dazu degradieren.

Natürlich möchte ich, dass meine Partei wieder aus der Krise heraus kommt. Noch wichtiger aber sind die Menschen, die eine wirksame linke Politik, Veränderungen und Zuversicht benötigen. Marx wusste: „Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme.“ Für meine Partei im allgemeinen und in unserem Land bedeutet es vor allem, zum einen sich den – in Mecklenburg-Vorpommern allerdings nicht gerade starken – gesellschaftlichen Bewegungen praktisch zuzuwenden. Mit praktisch meine ich, mit ihnen in einem intensiven und beständigen Kontakt zu sein, sie zu unterstützen und stärker zu machen. Um offen zu sein, würde ich mir auch wünschen, dass sich meine Partei, ihre Funktionäre und Abgeordnete den vielen Künstlerinnen und Künstlern sehr persönlich zuwendete. Von ihnen gibt es sehr viele im Land und nicht wenige von ihnen sind nicht nur großartige Malerinnen, Maler, Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Bildhauerinnen, Bildhauer oder Musikerinnen und Musiker, Schauspielerinnen und Schauspieler, die wirklich, was wirklich los ist, sondern auch politische und linke Überzeugungen haben. Gerade persönlich und im Alltag aber müssen sie Die Linke vermissen. Zum anderen – davon bin ich überzeugt – eine völlig andere Kultur zu entwickeln. Besonders wichtig wäre mir, dass von Der Linken Mut und Zuversicht ausgeht. Wir sind gut, die herrschende Politik rhetorisch und programmatisch zu kritisieren, aber schwach, Mensch erlebbar zu machen, dass es wirklich anders geht. Vor allem aber nicht, dass es nicht reicht, auf Oben oder, meinetwegen, Die Linke zu hoffen. Es lohnt sich immer, mal wieder in die Bibel zu scheuen. Sie ist ein Reichtum uralten menschlichen Wissens. Ohne Visionen, oder ohne Hoffnung, so Salomon, werden die Menschen wüst und leer.

Wenn ich schon gefragt werde, wie Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern dazu kommen kann, gibt es nur einen Weg. Da die wenigstens Menschen Presseerklärungen, Programme oder das linke Internet lesen werden, müssen sie eine mutige, kreative und überraschende Partei erleben können. Eine Partei, die mutig ist, die die Menschen so auch sehen, erleben können, kann auch Mut machen. In Erleben steckt das Entscheidende: Leben. Und Leben heißt Herz, Kopf und Rückgrat, Erleben sie durch meine Politik erleben zu können. Mitte der 90er Jahre ging es für die PDS auf Bundesebene durch die 5-Prozent-Hürde immer um Alles oder Nichts. Sie war damals die vielleicht modernste und kreativste Partei. Nicht selten kamen die Ideen gar nicht aus der Partei selbst, sondern von Menschen, die in ihr eine Möglichkeit sahen, eigene Überzeugungen und Vorstellungen zu realisieren. Wenn meine Partei sich ihnen wieder öffnete, selbst solchen Mut, Modernität und Kreativität entwickelte, wäre ich nicht pessimistisch und sähe eine Möglichkeit, wenn jene Menschen, Entschuldigung, für die wir im Landtag den Arsch aufreißen, wieder praktisch zu erreichen. Persönlich gebe ich niemals auf, und ohnehin hat mich ein Kabarett-Programm der Herkuleskeule in Dresden immer geleitet: „Auf dich kommt es an, nicht auf alle.“