Landtagsnachlese am 20. Juni 2016

Landtagsnachlese und EU-Egoismen

Am 20.06.16, führte Dr. André Brie, Mitglied des Landtages MV, Fraktion DIE LINKE, eine weitere „Landtagsnachlese“ in Grimmen und Bergen durch. Im Mittelpunkt der gut besuchten Veranstaltung standen die Änderungen der Landesverfassung MV mit ihren drei Schwerpunkten – Absenkung der Quoren bei Volksentscheiden, Stärkung der Rechte des Europa- und Rechtsausschusses, Verlegen der Wahltermine. Weiterhin spielten auch die einjährige Arbeit der Ehrenamtsstiftung des Landes, die zunehmende Militarisierung in der Bildung und ökologische Fragen eine Rolle. Dr. Brie informierte seine Zuhörer aber auch über seine Reisen zur südlichen Ostseekonferenz und nach Brüssel. Hier standen Fragen der Zusammenarbeit, der Transparenzregelung der EU- Kommission, Verhalten zu TTIP und CETA, der Brexit in Großbritanien im Mittelpunkt. Dr. Brie betonte, „Sonderverträge mit der Türkei, mit Großbritanien, Austrittsgedanken aus der EU fördern nur mehr Egoismus, Nationalismus und Entsolidarisierung. All das führt zum Tod der Demokratie.“ Das unterstrichen auch die zahlreichen Diskussionsredner, die sich Sorgen machen, wie man mit Rußland umgeht.

Landtagsnachlese am 20. Juni 2016

Landtagsnachlese am 20. Juni 2016