André Brie

Profiteur und Ursache wirtschaftlicher Differenzen

Redebeitrag von André Brie am 30. August 2016 auf der 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga zum Thema Arbeitnehmermobilität

Thank you mister chair, dear colleagues,

Arbeitnehmerfreizügigkeit ist nicht nur eine der vier europäischen Freiheiten. Wie Frau Kramme betont hat, sehe auch ich sie als eine, die Menschen der europäischen Integration besonders nahe bringt. Die Möglichkeit, von einem Arbeitsplatz zum anderen zu wechseln und in eine andere region oder ein anderes Land zu wechseln, wir auch als wesentlich für die Lösung des Beschäftigungsproblems in Europa betrachtet.

Wir haben aber gestern und heute aus Polen, Estland und Litauen gehört, dass sie auch wirtschaftliche, demografische und selbst beschäftigungspolitische Probleme zu Hause zuspitzen kann.

Die deutsche Staatssekretärin, Frau Kramme, hat auch auf das EU-Projekt zur beruflichen Ausbildung in anderen Staaten gesprochen, das 2016 leider ausläuft. In Mecklenburg-Vorpommern erlebe ich, dass diese berufliche Ausbildung durchaus eine Möglichkeit für junge Menschen aus Spanien, Portugal oder anderen Ländern ist. Doch die Fluktuation, der Abbruch der Ausbildung, ist außerordentlich groß.

Ich stimme Frau Kramme auch zu, dass wir in Deutschland Veränderungen vorgenommen haben, die zur Senkung der Arbeitslosigkeit beigetragen haben. Doch ich denke auch, dass wir Deutschen sehr selbstkritisch sein sollten. Wir profitieren eindeutig von den großen wirtschaftlichen Differenzen in der EU, aber wir tragen auch wesentlich zu ihnen und den gefährlichen negativen sozialen und politischen Folgen, darunter für die europäische Integration, bei.