André Brie

Raus aus dem eigenen Saft, raus aus dem Papier, raus aus dem Kommerz, ran an die Menschen!

Rede auf einer Veranstaltung der Linkspartei in Bernburg am 18. 10. 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wie viele Male ich im vergangenen Vierteljahrhundert in Bernburg sprechen und diskutieren durfte, weiß ich nicht, aber Friedrich hat ja eine gute Statistik. Es ist heute erst das zweite Mal, das ich in Bernburg auf der Grundlage einer ausgearbeiteten Rede spreche. Selbst nach meinem Unfall, als es mir noch schwer fiel, habe ich hier frei gesprochen.

Bevor ich aber dazu komme, warum ich erneut und gerade in Bernburg meinen Text aufgeschrieben habe, sage ich etwas, warum Bernburg mir so besonders wichtig geworden ist, und es hat mit Friedrich zu tun. Vor einem Jahr wollte er aufhören, und ich habe ihn hier gebeten – wie man merkt erfolgreich – noch weiter mit der politischen Bildung und seinen Veranstaltungen zu machen.

Lieber Friedrich, ich gehöre zu jenen Menschen, die oft genug gesagt haben, dass die damalige PDS ohne Gregor Gysi nicht bestanden hätte und erfolgreich wurde. Doch ich habe es längst auch differenziert. Ohne Menschen, Genossinnen und Genossen, wie Dich hätte es auch nicht geklappt. Ich weiß, dass Du auch Kritik hattest und selbst kritisiert hast, aber Du hast ein Vierteljahrhundert organisiert und politische Bildung vorangetrieben. Du bist Dir selbst treu geblieben, hast niemals aufgegeben.

Weißt Du, meine Landesvorsitzende hat nach der Wahlniederlage einen Generationenwechsel in Mecklenburg-Vorpommern gefordert. Wir alle wissen, dass es ihn ohnehin ständig gibt. Aber sie hat kein Wort darüber gesagt, welchen Inhalt und welche Kultur wir benötigen. Was ich an Veränderungen in den letzten Jahren erlebt habe, war vor allem eine Art Beamtentum und der Verlust an echter Kommunikation. Ich weiß zu gut, oder ehrlich gesagt, wie schlecht, es ist, wenn Menschen wie Du, wie Hans-Dieter Fritschler, Gert Gampe, Bernd Ihme, Heinz Vietze oder nächstes Jahr Lothar Hoffmann aufhören. In meinem Landesverband und – ich greife vor – in der Bundespartei gibt es ein großes Bedürfnis nach Ruhe und Stille innerhalb der Partei. Doch wir benötigen eben Menschen, die brennen, streiten, Widerspruch auslösen und wollen. Karl Marx nannte sein Lieblingsmotto: „An allem ist zu zweifeln.“ Zweifel und der dafür erforderliche Streit, das Nachdenken, Widersprechen und die Diskussion sind jedoch nicht mehr gefragt, obwohl wir ohne sie nicht lernen können, Antworten auf schwierige Fragen finden zu können.

Das alles hat mit Dir, lieber Friedrich, zu tun. Deshalb hat es mich immer nach Bernburg und zu Dir gezogen. Dafür habe ich Dir von Herzen zu danken, für all diese Jahre, Deine Briefe und Gespräche, Deine Einladungen, vor allem aber für Deine Arbeit und Leidenschaft hier in Bernburg. Und ich sage es auch aus einem weiteren Grund: Natürlich gibt es nun einen Generationenwechsel, aber ich bitte die ganze Partei hier in Bernburg: Wechselt nicht Friedrichs Kultur, seine Beständigkeit, seine Leidenschaft und seinen Widerspruchsgeist. Bewahrt bitte diese Tradition politischer Bildung in Bernburg. Vielerorts ist sie untergegangen, wenn Menschen wie Friedrich aufgehört haben. Es hängt oft am Einzelnen. Das beste Kabarettprogramm, das ich je gesehen habe, hieß an der Herkuleskeule in Dresden: „Auf dich kommt es an, nicht auf alle“. Das Schlimmste, was wir als Partei machen können, ist nur unter uns zu sein, sind Selbstsicherheit, Routine, Papier, Verwaltung und Kommerz.

Damit, liebe Genossinnen und Genossen, bin ich bei meinem Thema. Als Überschrift habe ich mir gewählt: „Raus aus dem eigenen Saft, raus aus dem Papier, raus aus dem Kommerz, ran an die Menschen!“ Ihr werdet sagen, es sei selbstverständlich, dagegen ist doch nichts zu sagen. Warum muss ich dafür meinen Beitrag vorher ausarbeiten? Aber abgesehen davon, dass ich sehr kritisch sein werde, es sind vor allem Sorgen um unsere Partei und noch mehr um jene Menschen, die uns, die eine wirkliche und wirksame linke Partei und Politik benötigen, die wir aber nicht mehr ausreichend erreichen. In meiner jüngsten Kolumne für „Disput“ habe ich gesagt, dass ich Klartext reden möchte. Das habe ich auch getan, doch auf einer Seite blieb es natürlich ziemlich allgemein und grundsätzlich. Hier in Bernburg habe ich ganz andere Möglichkeiten.

Vor einem Jahrzehnt hatte ich es hier in Bernburg auch gemacht. Damals ging es um das Zusammengehen von PDS und WASG. Es war in unserer Partei und in der WASG im höchsten Maße umstritten, auch hier in Sachsen-Anhalt. Ich war aber überzeugt, dass wir im Gegeneinander beide scheitern werden. Damals gab es noch den Pressedienst der Bundespartei und dort wurde meine Rede auch veröffentlicht. Lothar Bisky sagte mir, dass er meine Gedanken teile, aber eine Mehrheit in der Führung sei nicht dazu bereit. Aber die Zeitschrift „Sozialismus“, die von einem der Initiatoren der WASG geleitet wurde, bat mich um einen Artikel dazu. Solche Öffentlichkeit wie durch den „Pressedienst“ und „Sozialismus“ habe ich nicht mehr, doch ich möchte alle anderen und persönlichen Möglichkeiten nutzen. In zehn Tagen darf ich darüber auch in Chemnitz sprechen und diskutieren. In meinem Landesverband hat man kein Interesse an realistischen Analysen. Spätestens nach der Wahl in Brandenburg und lange vor der Flüchtlingsfrage hätte man die Herausforderungen und mögliche Konsequenzen für uns feststellen und in der gesamten Partei erörtern können, ja, müssen. Doch das wurde abgelehnt. Der Wahlkampf, den man in Mecklenburg-Vorpommern organisiert hat, erreichte genau das Ergebnis, das er verdient hat. Er war narzisstisch, kommerziell und sprach – außer im Wahlprogramm – mit keinem Wort die Dinge an, die die Menschen, vor allem die Ausgegrenzten bedrücken und empören. So machte die Wahlführung auch das größte Engagement der Basis in den Kreisen und Gemeinden zunichte. In Berlin war es völlig anders und erfolgreich. Meine Sorgen sind damit jedoch nicht beendet worden, denn ausgerechnet in Ostberlin, in unseren Hochburgen, legte die AfD besonders zu, den Zuwachse hatten wir vor allem im früheren Westberlin.

Liebe Genossinnen und Genossen,

hier in Sachsen-Anhalt habe ich eine Landespartei und Landtagsfraktion erlebt, die brannte und mit Selbstironie und Freude auch über sich selbst lachen konnte. Umso trauriger und enttäuschter war ich über Euer Wahlergebnis. Ich kann die Wahlstrategie und den Wahlkampf hier nicht beurteilen, lediglich das Plakat für Wulf Gallert sah ich und fand es völlig falsch. Die geringe Bereitschaft, Mutiges, Überraschendes, Kreatives zu machen, fand ich jedoch nicht richtig, wenn man die AfD stoppen will, die keine Alternativen und Antworten hat, die aber für enttäuschte, ausgegrenzte und pessimistische Menschen zum Ventil geworden ist. Ich möchte nicht nostalgisch werden, doch hier in Sachsen-Anhalt, auf dem Turm an der Autobahn bei Coswig hatten wir mal eine der schwierigsten, auch gefährlichsten, aber auch witzigsten Aktionen gemacht.

Vor zwei Jahren hatte die AfD in Brandenburg einen großen Erfolg. Auch dort war ich über unser Ergebnis hoch enttäuscht, denn in allen Umfragen wurden unsere Ministerinnen und Minister durchaus positiv beurteilt. Abgesehen davon, dass unsere Plakate dort an den Menschen vorbeigingen, wurden echte und wirksame Aktionen geradezu abgelehnt. Unabhängig davon hätte man, wie ich schon erwähnte habe, von dem Ergebnis der AfD und der Abwanderung unserer eigenen früheren Wählerinnen und Wähler zu ihr rechtzeitig Schlussfolgerungen für uns in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern selbst ziehen können, denn die AfD lebt bei weitem nicht nur von der Flüchtlingsfrage und ihrer eigenen Fremdenfeindlichkeit.

Es ist für mich keine Frage. Anders als die AfD haben wir im Bund und in den Ländern die richtigen Forderungen gerade für die sozial benachteiligten Menschen, aber auch in der brennenden Friedenspolitik, über die ich vor einem Jahr hier gesprochen habe. Darauf will ich jetzt nicht eingehen. Mein Bruder hat hier in Bernburg vor vier Wochen besonders darüber gesprochen. Vielleicht kommen wir in der Diskussion dazu.

Entscheidend für mein eigenes Nachdenken ist nach den Wahlergebnissen in diesem Jahr in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die zweite Frage in der Einladung für diesen Abend: „Aber wie kann das für die Menschen auch erlebbar werden?“ Wir müssen konkreter fragen, wie es eben für jene Menschen erlebbar ist, die jetzt AfD wählen, obwohl wir auf unseren Parteitagen, Vorstandsberatungen sowie in den Parlamenten Anträge für ihre Probleme und Forderungen stellen, reden und Tausende Presseerklärungen herausgeben. Das bedeutet nicht zuletzt, dass wir über die Kultur unserer Politik und Öffentlichkeitsarbeit intensiv nachdenken müssen. Damit meine ich nicht die Gestaltung von Plakaten oder Flyern, sondern Kultur im umfassenden Sinne. Dass eine Partei, die einmal Wahlkämpfe auch mit Rio Reiser, Renft, Gundermann oder Barbara Thalheim geführt hat, in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Niveau von „Ready Teddies“ gelandet ist, droht aber auch im engen Sinn von Kultur aus der ehemaligen Hochburg nicht nur eine Tiefebene, sondern endgültig ein Totes Meer zu machen.

Gut, wie die Berliner Plakate gezeigt haben, ist es erforderlich die Finger auf die Wunden der herrschenden Politik zu legen. Doch machen wir uns nichts vor. So wichtig gute Plakate auch sein mögen, allein und ausreichend lösen sie diese Frage überhaupt nicht.

Ich habe viele Menschen in Vorpommern getroffen, die von Hartz IV leben, Niedriglöhne haben, arbeitslos sind, und nicht selten haben sie selbst aufgegeben. In den neunziger Jahren haben viele von ihnen die PDS gewählt, obwohl sie selbst keine linken Überzeugungen hatten. Doch wir waren für sie eine Protestpartei, und wir hatten in Ostdeutschland Zehntausende aktive Mitglieder, die in Vereinen, Kommunen, Gärten oder einfach in der Nachbarschaft sie ansprachen und bekannt waren. Wir waren als einzige Partei wirklich unter den Menschen verankert. Heute haben wir wesentlich weniger Mitglieder, und oft erlebe ich, dass gerade die Aktivsten weit über siebzig oder gar achtzig Jahre alt sind. Als ich im April in einem Interview mit dem „Freitag“ sagte, dass wir nach meiner Überzeugung zu sehr eine Papierpartei geworden seien, gab es weder durch den Bundesvorstand, die Bundestagsfraktion oder in Mecklenburg-Vorpommern irgendeine Reaktion, auch keine Kritik. Aber ich erhielt viele zustimmende Briefe und E-Mails. Eine sehr kurze war für mich besonders bewegend: „Darauf habe ich seit Jahren gewartet. Aber ich glaube nicht mehr an eine Veränderung. Ich bin seit 1946 Mitglied der Partei und 86 Jahre alt.“

In den vergangenen zehn Jahren wurden gerade die sozial schwachen und ausgegrenzten Menschen Nichtwähler. Der sozialdemokratische Professor Wolfgang Merkel analysierte vor mehr als drei Jahren die Situation in einem ganzseitigen Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ unter der Überschrift „Krise? Krise!“ Er stellte fest, dass wir auf dem Weg zu einer Zwei-Drittel- oder sogar halbierten Demokratie seien, da insbesondere die sozial negativ betroffenen Menschen nicht mehr an Wahlen teilnahmen. Das hat sich geändert. Die Wahlbeteiligung ist überall deutlich gestiegen, denn diese sogenannten Nichtwählerinnen und Nichtwähler haben in der AfD ihr Ventil gefunden. Dass die AfD keine wirklichen Lösungen hat, zerstritten und nicht selten reaktionär ist, ändert daran nichts.

Ich habe an meinen Vortrag hier zu PDS und WASG erinnert, weil das Zusammengehen jener Partei, die aus der SED hervorgegangen ist, und der im Protest gegen Schröders Politik entstandenen WASG sowie so populärer und außerordentlich unterschiedlicher Politiker wie Gregor Gysi und Oskar Lafontaine dann 2009 zu einem ungewöhnlichen und bundesweiten Erfolg der Linken geführt hatte, auch mit sehr vielen Direktmandaten. Es war etwas Neues, Spannendes, Ermutigendes, das diese Menschen mobilisierte.

Jetzt aber gelten wir für sehr viele Menschen als etablierte Partei. Wir sind in zwei Regierungen, demnächst in einer dritten, stellen in Thüringen sogar den Ministerpräsidenten. Wir können weder die Situation der neunziger Jahren mit unserer starken Verankerung in der ostdeutschen Gesellschaft, noch jene mit dem Aufbruch vor zehn Jahren wiederholen. Doch aus beidem können wir das gleiche lernen: Menschen, für die wir uns einsetzen, benötigen Hoffnung, Zuversicht. Und das meine ich vor allem, wenn ich unsere Kultur anspreche.

Und damit wird es nach meiner Meinung kompliziert. Im „neuen deutschland“ überschrieb der Chefredakteur seinen Artikel über die Wahlstrategie der Bundespartei „Hoffen auf Hoffnung“. Das war ironisch. Selbst habe ich etwas polemisch die Aussagen von Katja Kipping und Matthias Höhn zur Berliner Wahl kritisiert. Katja sagte: „Berlin macht Mut für linke Mehrheiten im ganzen Land.“ Matthias meinte, „diese politische Option kann 2017 mobilisieren.“ Ich glaube nicht daran. Zum einen ist Rot-Rot-Grün niemals öffentlich vorbereitet worden. Das war unter Brandt und Scheel in den sechziger ebenso ganz anders wie unter Schröder/Lafontaine und Fischer in den neunziger Jahren. Selbst numerisch sieht es gegenwärtig nicht nach einer Mehrheit für Rot-Rot-Grün aus. Vor allem aber meinte ich gegenüber Katja und Matthias: „Mut macht nicht eine Berliner Regierungsbeteiligung, sie mobilisiert auch nicht. Hoffnung muss man, müssen wir selbst machen, Mut muss man, müssen wir selbst machen, mobilisieren müssen wir selbst.“

Eine Antwort auf das schwierige Wie? ist es allerdings nicht. Ich möchte aber auch nicht wie der alte Genosse, den ich zitiert habe, an eine Veränderung nicht mehr glauben. Eben daher wollte ich heute so gern hierher kommen, und diese Möglichkeit nutzen, denn so groß auch die Herausforderung ist, ich denke, dass wir doch diese Menschen wieder erreichen können, dass es möglich ist, ihnen zu zeigen, dass wir die wirkliche Alternative und die kulturelle, realistische und mutige Alternative gegen die „Alternative für Deutschland“ sind.

Sahra Wagenknecht stellte völlig zu Recht fest, dass wir für viele Menschen als etabliert gelten. Ihre Forderung mit mehr Protest, die Wählerinnen und Wähler von der AfD zurückzugewinnen, halte ich jedoch für aussichtslos und für diese Menschen auch nicht für glaubwürdig.

Ich muss nicht darüber reden, dass wir kluge Plakate benötigen, einen modernen Wahlkampf brauchen, gute Veranstaltungen, dass unsere Basis sich mit Kraft einsetzen wird, jede Möglichkeit zum Gespräch nutzen wird.

Doch wir sollten, jedenfalls ist das meine Überzeugung, endlich wieder zu echten Aktionen zurückfinden, die nicht nur inhaltlich und politisch stimmen, sondern die Menschen erleben lässt, dass wir gerade kulturell eben doch nicht eine etablierte, sondern eine andere Partei sind. Natürlich weiß ich, dass der Bundesvorstand Aktionen organisiert und finanziert. Doch, ich bitte um Entschuldigung, es sind vor allem Aktionen mit Papier. Wer in das „Etymologische Wörterbuch des Deutschen“ schaut, findet dort, dass Aktion aus dem lateinischen „actio“ kommt: Bewegung, Handlung, Tätigkeit, Gerichtsverhandlung, Klage, einklagbarer Anspruch, oder sich auf das lateinische „agere“ bezieht: in Bewegung setzen, treiben, handeln, tätig sein, verfahren, verhandeln, vor Gericht treiben, sein Recht geltend machen, klagen. Ja, da sind wir bei meinem Verständnis dessen, was erforderlich ist. Ihr könnt sagen, wie soll es anders sein, als dass Brie natürlich wieder solche Art von Aktionen betont. Ich weiß selbst, dass es kein Allheilmitttel ist, doch ich bleibe überzeugt, dass gegenwärtig nichts Anderes auf gleiche Weise ermöglicht, unseren alternativen Charakter für viele Menschen wirksam und erlebbar zu machen.

In jenem Interview mit dem „Freitag“ sprach ich davon, dass wir mit einer solchen Kultur, als Gregor Gysi mit einem riesigen Transparent vom Dach des Palastes des Republik protestierte, wir am Brandenburger Tor ein Banner „Auch die Grenze zwischen Oben und Unten muss weg“ hatten, am Turm in Coswig oder achtzig Meter über der Ostsee auf der Rügenbrücke waren, für eine große Öffentlichkeit eine Greenpeace-Kultur nachwiesen, die Menschen wirklich erreichen und beeindrucken kann.

Der Begriff der „Greenpeace-Kultur“ stammte übrigens aus der „Berliner Zeitung“ in einem Bericht über die Aktion auf und am Palast der Republik vor mehr als zwei Jahrzehnten. Sie erforderte von Gregor auch erheblichen Mut, und er sagte mir hinterher, ich solle ihn nie wieder in eine solche Situation bringen, zumal der Fahrer der großen Hebebühne, der Gregor hinaufbrachte, Schiss hatte und abhaute, so dass Gregor von der Feuerwehr herunter geholt werden musste. Ein großer privater,und natürlich Westberliner Radiosender befragte damals seine Hörer nach einer Einschätzung dieser PDS-Aktion und erhielt in der Mehrzahl eine positive Antwort. Wer sich an die damalige Situation der PDS im allgemeinen und in Berlin im besonderen erinnert, wird auch einen Eindruck gewinnen, wie viel man mit einer solchen Kultur erreichen kann.

Ich möchte es drastischer sagen: Wenn aus der Aktion achtzig Meter über der Ostsee mit zweihundert Quadratmeter Banner und dem freundlichen Slogan „Ihnen einen schönen Urlaub, der Kellnerin einen guten Lohn!“ in diesem Jahr 2016 eine Postkarte von zweihundert Quadratzentimetern übriggeblieben ist: „Ihnen einen schönen Urlaub, der Servicekraft einen guten Loh!n“ gehen wir den falschesten Weg.

Hoffnung, das ist mein Fazit, können wir nur machen, Menschen mobilisieren können wir nur, wenn sie uns auch auf solche Weise als eine andere Partei erleben. Und erleben hat zuerst mit Leben zu tun.

Liebe Genossinnen und Genossen, Ihr werdet gemerkt haben, dass ich meinem Herzen Luft machen musste, und ich danke Euch, dass Ihr es akzeptiert habt. Es sind wirkliche Sorgen, die mich umtreiben. Auch wenn Bundestagswahlen anders als Landtagswahlen sind, die Beteiligung immer deutlich höher sein wird, ich schätze aber auch ein, dass gerade die Bundestagswahlen für jene Menschen, die unzufrieden sind, die aufbegehren möchten, enttäuscht sind, eine besonders große Möglichkeit sein werden, ihrer Haltung Ausdruck zu geben. Wie sehr man sich auf die Umfragen hinsichtlich der AfD nicht verlassen kann, haben wir schon bei jeder Wahl in den vergangenen zwei Jahren zur Genüge erfahren. In den letzten fünf Jahren habe ich weit mehr als 150 Vorschläge an die Bundespartei, die Bundestagsfraktion und vor allem an meine Partei in Mecklenburg-Vorpommern gegeben, auf die ich nicht einmal eine Antwort bekam, zwei wurden wenigstens abgelehnt. Ihr, liebe Genossinnen und Genossen, musstet es heute aushalten, aber das bedeutet auch, ich gebe nicht auf, solange ich nicht überzeugt werde, dass ich nicht Recht habe. Danke.