André Brie

»’s ist Krieg«

Kolumne für »Disput«

 

“’s ist Krieg! ‘s ist Krieg! O Gottes Engel wehre,
Und rede du darein!
‘s ist leider Krieg – und ich begehre
Nicht schuld daran zu sein!”

Auf einer Kundgebung gegen den Jugoslawienkrieg 1999 auf dem Berliner Alexanderplatz zitierte Hanno Harnisch die Verse von Matthias Claudius. Wie viele Male danach musste ich an sie denken. Bei Besuchen in Serbien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Afghanistan, im Irak, im Nahen Osten, bei den Nachrichten aus Somalia, Sudan, Kongo, Nigeria, der Elfenbeinküste… Und jetzt aus Libyen.

In einem Artikel gegen den ersten Golfkrieg 1991 hatte ich geschrieben: „Der Sieg der USA und des Westens gegen den Irak wird nicht einen einzigen Konflikt in der Region und im Nord-Süd-Verhältnis lösen; er wird sie alle verschärfen und zusätzliche hervorbringen.“ Statt der von so vielen Menschen erhofften und erwarteten „Friedensdividende“ nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation gibt es eine Blutspur durch die vergangenen zwei Jahrzehnte und durch viele Regionen der Welt. Die Rüstungsausgaben sind auf Rekordniveau gestiegen. Krieg ist immer öfter und fast alltäglich wieder zum bevorzugten Mittel der Politik geworden. Politisches und selbst humanitäres Denken wurden militarisiert.

„… jeder Krieg birgt gewissermaßen einen neuen in seinen Falten.“ Das wusste August Bebel. Das weiß seine Partei nicht mehr. Libysche Flugverbotszone sagen CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne und unterstützen sie politisch, logistisch und demnächst militärisch. Die Wahrheit ist stets das erste Opfer jedes Krieges. Und die Wahrheit ist eine westliche Luftkriegszone. Und ausgerechnet der SPD und den Grünen ist es nicht genug, nicht auch direkt mit deutschen Bomben wie in Jugoslawien und Afghanistan dabei zu sein. Schutz der Zivilbevölkerung, humanitäre Pflichten, Unterstützung von Revolution und Demokratie wird gesagt. Unsere Sprache ist einfacher und ehrlich: Gaddafi ist das miese Produkt eurer Politik in der Vergangenheit. Krieg ist Eure Politik in der Gegenwart. Barbarei und immer häufigere Kriege sind ihr Ergebnis.

Wer begehrte, „nicht schuld daran zu sein“, hätte gute Chancen gehabt, wenigstens diesen Krieg zu verhindern. Aber sie haben Gaddafi hofiert, bewaffnet und schmierige Geschäfte mit ihm gemacht, auch noch, als der Bürgerkrieg längst begonnen hatte. Wie mit allen Diktatoren und Potentaten in der Region und am liebsten mit jenen, die auf Erdöl hocken. Mit denen haben sie sich auch gegen Libyen verbündet. Angeblich geht es ja um den Schutz der Zivilbevölkerung und der Demokratiebewegung. Doch das westliche Schweigen zum Einmarsch ihrer makabren saudischen und kuwaitischen Bündnispartner in Bahrein und deren Niederschießen der dortigen Rebellion sagt alles. So hat eine ursachenorientierte Friedenspolitik keine Chance, so sind jetzt schon neue Kriege und neue Diktaturen programmiert, zumal man sich sein kann, dass Frankreich, Italien, die USA und nicht zuletzt die Bundesrepublik den jetzigen Krieg gegen Libyen nutzen werden, um die zerstörten Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer schnell und profitträchtig wieder zu ersetzen, egal von wem das Land in Zukunft beherrscht werden wird.

Das ist das weitere Problem. Der Charakter und die politische Perspektive der libysche Aufstandsbewegung sind wohl von niemandem zuverlässig einzuschätzen. Wenn aber solche dubiosen und für internationalen Staatsterror maßgeblich Verantwortliche wie der frühere Geheimdienstchef und der frühere Außenminister Gaddafis zu den Hoffnungsträgern gehören, vermag man nicht auf Demokratie und Freiheit zu hoffen. Vor allem aber wird die alte und im Irak und in Afghanistan so tragisch erneuerte Erkenntnis in den Wind geschlagen, dass sich Demokratie und Menschenrechte nicht exportieren lassen. Sie können nur das Ergebnis innergesellschaftlichen Ringens sein. Und ein Export mit Bomben, Raketen und Marschflugkörpern bedeutet ohnehin nicht Menschenrechte und nicht humanitären Schutz, sondern Morden.

Der Westen sieht sich gern als zivilisatorisches Vorbild und beruft sich auf die großen Traditionen des Humanismus und der Aufklärung. Doch sie haben sie längst und immer wieder verraten: Grotius und Comeius, Hobbes und Rousseau, Penn und Voltaire, Fichte und Hegel. Der große Philosoph der Aufklärung Immanuel Kant hat im 5. Punkt seines ersten Abschnitts zum „Ewigen Frieden“ mit problematisierender Konkretheit hellsichtig vor kriegerischer Einmischung selbst in Diktaturen und dem „bösen Beispiel, was eine freie Person der andern gibt“, gewarnt. „Der Krieg ist der Vater alles Rückschritts“, schrieb Arnold Zweig. Auch der Vater des dramatischen zivilisatorischen Rückfalls im Westen.