André Brie

Treibt die AfD die Linke in die Krise?

Interview mit André Brie im «Freitag» vom 22. April 2016

Herr Brie, Gregor Gysi will bei der Linken wieder eine größere Rolle spielen.

Daran können Sie sehen, wie schwierig die Lage der Linken ist. Gregor ist einer, der die Partei und vor allem die Menschen, die millionenfach von der kalten Macht des Wirtschaftsliberalismus überrollt werden, zu politisch wirksamen Alternativen führen könnte.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch…

… machen gute Arbeit im Parlament. Die harmonieren viel besser, als ich gedacht hätte. Sie halten beachtliche Reden, stellen Anfragen, machen Pressemitteilungen. Nur findet das alles auf der Grundlage statt, dass Ruhe zwischen den Lagern herrschen muss. Das geht also nicht wirklich in die Öffentlichkeit. Das heißt, damit erreichen wir als Linke nicht jene Leute, die uns gerade davonlaufen. Wenn wir in Stralsund auf den Marktplatz gehen und Gregor ist angekündigt, dann kommen die Leute. Gysi ist – wie ein Biograf mal über ihn schrieb – der Mann für den Ausnahmezustand.

Übertreiben sie da nicht, Herr Brie? Treibt die AfD die Linke wirklich derart in die Krise?  

Bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt haben wir etwas sehr Gefährliches erlebt. Wir verlieren einen Teil an Wählern an die AfD, die unserem Selbstverständnis nach zu uns gehören. Ich bin darüber verzweifelt.

Weil Sie Ihre Kernwählerschaft verlieren?

Nein, die ist zwar alt, aber sie ist stabil und sie teilt unsere Überzeugung, dass es Alternativen zum Kapitalismus gibt, wie wir ihn vorfinden. Ich rede von den Arbeitslosen, Armen und Abgehängten. Es sind Leute, die resigniert haben, die aufgeben, weil sie im verschärften Wettbewerb nicht zur Kenntnis genommen werden. Das sind die, für die wir als Linke und Arbeiterpartei kämpfen – rhetorisch jedenfalls. Diese Wähler ziehen sich schon seit längerer Zeit ins Lager der Nichtwähler zurück. Das geht auf unsere Kosten und auf die der SPD. In Brandenburg haben wir zum Beispiel im Jahr 2014 über 100.000 Wähler an die Nichtwähler verloren. Mit Programmen, Parlamentsreden und Presseerklärungen erreichen wir die nicht. Die sehen uns inzwischen als eine ganz normale Partei.

Was hat Sachsen-Anhalt verändert?

Diese Wahl hat uns allen vor Augen geführt, dass diese Leute inzwischen massenhaft ein neues Ventil gefunden haben, um ihren Protest und ihre Verzweiflung auszudrücken: die AfD. Auch wenn das genau besehen, natürlich keine Alternative ist. Aber das ging schon viel früher los als im März diesen Jahres.

Wann war das?

Schon bei den Brandenburger Wahlen hatte die Linke 20.000 Wähler an die AfD verloren – mehr als an alle anderen Parteien zusammen. Ich hatte Ende der Neunziger Jahre eine Analyse machen lassen, was die Linken-Wähler von unseren Slogans hielten. Damals ließ ich auch Mottos anderer Parteien mit abfragen. Ein Drittel unserer Wähler fand fremdenfeindliche Sprüche der Republikaner gut oder sehr gut.

Sie hätten ihre Partei also warnen müssen.

Selbstverständlich habe ich die Ergebnisse damals veröffentlicht. Ich wollte nicht, dass wir uns Illusionen darüber machen, wie unterschiedlich unsere Wählerschaft ist. Aber schon damals wollte man das nicht hören. Ich wurde als Nestbeschmutzer beschimpft.

Was ist seitdem passiert?

Es hat eine kulturelle Veränderung in der Gesellschaft stattgefunden. Aber meine Partei reagiert auf diesen Wandel nicht.

Was empfehlen Sie, um diese Leute zurück zu gewinnen?

Ich sehe den Umgang meiner Partei mit der AfD sehr kritisch. Es macht zum Beispiel überhaupt keinen Sinn, die Parolen der AfD nachzumachen. Das gefährdet unseren Kernwählerschaft. Die Linke bleibt als Partei insgesamt zu sehr auf dem Papier, anstatt diese Menschen wirklich anzusprechen. Was sehr schwer ist, da mache ich mir nichts vor. Für diese Menschen haben wir unseren Nimbus als Protestpartei verloren. Die lesen keine Zeitung, die gucken nicht mehr ARD oder ZDF und schon gar keine Parlamentsdebatten.

Das heißt, die Linke muss zu RTL2 ins Trashfernsehen am Nachmittag?

Wir müssen uns noch viel mehr einfallen lassen. In der Vergangenheit ging es für uns – damals als PDS – um die 5-Prozent-Hürde. Das war immer Alles oder Nichts. Da waren wir gezwungen, das Kreativste und Modernste zu machen. Auch Überraschungen und Aktionen zivilen Ungehorsams. Das ist uns völlig abhanden gekommen. Wir müssen heute praktisch alles anders machen. Wir brauchen andere Plakate, eine andere Sprache und andere Formen der Aktion.

Da spricht der Wahlkampfmanager und Werber.

Nein, Werbung reicht nicht, das machen ja alle mit irgendwelchen Agenturen. Unsere politische Botschaft darf nicht kommerziell konstruiert werden, sondern sie muss eine hohe Glaubwürdigkeit besitzen. Der kleine Mann soll nicht nur in unseren Programmen auftauchen, sondern in unserem Herzen. Der muss den Mut, die Wut und die Verzweiflung spüren, die uns umtreibt. Keiner von uns muss das vorspielen, das ist doch der Vorteil von Linken-Politikern. Ich kenne keinen Genossen, den es kalt lässt, wenn jemand auf dem platten Land einen Job in 40 Kilometer Entfernung annehmen soll, bei dem auf drei Stunden Arbeit am Vormittag mit Minilohn vier Stunden Pause folgen. Und dann wieder drei Stunden schlecht bezahlte Arbeit.

Sie wollen einen mitfühlenden Arbeiterkampf, so wie George W. Bush „mitfühlenden Konservatismus“ gepredigt hat?

Ich will, dass wir die Interessen dieser Menschen zu unseren machen. Wir sind im Moment eine Papierpartei. Das alles steht in unseren Programmen mit großen Schlagworten. Aber wir leben das nicht mehr.

Wie können Sie denn einem Niedriglöhner helfen, der vier Stunden sinnlos Pause hat?

Ich gehe mit ihm zum Arbeitsamt. Und wenn das nicht reicht, steige ich denen buchstäblich aufs Dach und hänge ihnen ein riesiges Banner vor die Nase. Dann sehen alle Menschen, die da vorbei kommen, was los ist. Und dann erfahren auch die anderen von den absurden Geschichten des Arbeitsmarktes für Geringverdiener.

Eine schöne Geschichte eigentlich…

… und eine reale. Ich habe das zusammen mit einer betroffenen Frau aus einem Nachbardorf veranstaltet. Wir sind nach Schwerin gefahren und haben diese Aktion gemacht, die nicht ganz legal war. Aber das war der Arbeitsagentur so peinlich, dass sie in ganz Mecklenburg-Vorpommern solche unanständigen Angebote nicht mehr ins Netz gestellt hat. Wir müssen das Greenpeace der Arbeiterklasse sein.

Diese Klasse gibt es so nicht mehr, Herr Brie. Die hat sich ausdifferenziert in den exzellent verdienenden Facharbeiter, den Minijobber, den Aufstocker und den Sozialhilfeempfänger, den sie resigniert nennen. Es existiert kein gemeinsames Klassenbewußtsein mehr!

Genau, das ist ja auch kein Naturgesetz. Es ist unser Job als Linke, wieder eine soziale Vision für diese Menschen zu formulieren. Ihnen plausibel zu machen, dass sie nicht gegeneinander um Billigjobs kämpfen, sondern zusammen für eine andere Gesellschaft einstehen. Wir brauchen eine gemeinsame gesellschaftliche Erzählung, die all´die brennenden Fragen von Ungleichheit im Land und in Europa für breite Schichten verstehbar macht. Politisch heißt das, das herrschende Bündnis zwischen dem Oben und der Mitte in ein Mitte-Unten-Projekt umwandeln.

Herr Brie, in welcher Gesellschaft leben wir?

Wir befinden uns in der tiefsten Krise des westlich-kapitalistischen Produktionsmodells seit langer Zeit.

Aber Deutschland geht es wirtschaftlich doch ausgezeichnet.

Ja, aber obwohl Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern prächtig da steht, beobachten wir schon seit längerem, wie sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet. Individualisierung und Flexibilisierung sind zugleich die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg wie für die soziale Verarmung eines Teils der Gesellschaft. Hier ein sehr kleiner Teil sehr reicher Leute mit kaum vorstellbarem Vermögen. Dort eine Gruppe von sozial Ausgeschlossenen, die sich aufgeben und keine Zuversicht mehr haben.

Eine Zweidrittelgesellschaft.

Dieses Bild reicht als Beschreibung nicht mehr aus. Erstens, weil es längst auch in der Mitte der Gesellschaft viele gibt, die abzustürzen drohen. Und zweitens hat die Spaltung Folgen für die Demokratie.

Was meinen Sie damit?

Ein Teil der Menschen fühlt sich politisch immer mehr abgekoppelt. Was im Parlament diskutiert wird, interessiert die nicht, auch nicht ob ein Satiriker von Strafe bedroht wird. Die sind nicht mehr dabei. Es macht sich eine politische Lähmung breit. Die repräsentative Demokratie ist heute in Wahrheit nicht mehr repräsentativ. Die Partei der Nichtwähler ist seit langem die stärkste Partei. Und in dieses Vakuum stößt die AfD mit ihren einfachen Parolen. Das ist das Gefährliche.

Die AfD spricht die Sprache des Volkes.

In Wahrheit produziert sie laufend Feindbilder: Die Zuwanderer, die Politiker, das System. Die AfD verstärkt Ressentiments in der Gesellschaft. Das kann man in deren so genanntem Programm nachlesen. Es ist autoritär und neoliberal. Aber wir dürfen nicht so arrogant sein, mit solchen Schlagworten die Wähler der AfD abzuqualifizieren. Sie reichen nicht aus, um auch nur einen Wähler zurück zu holen.

Was schlagen Sie vor?

Die sozial Abgehängten zu erreichen ist viel schwieriger als die organisierte Arbeitnehmerschaft anzusprechen. Diese Menschen sind isoliert und oft auch einsam. Wenn man deren Aufmerksamkeit gewinnen will, muss man wirklich überraschend sein. Das bedeutet für uns, auch mal die Grenze zum Justiziablen zu überschreiten. Das würde diesen Menschen zeigen, dass sie nicht allein sind, sondern dass Veränderungen machbar sind. Die müssen uns als eine Partei erleben, die mit Herz, Kopf und Rückgrat für sie da ist.

Haben Sie ein Beispiel?

Wir haben einmal zu Beginn der Urlaubssaison auf der Rügenbrücke in 80 Metern Höhe ein riesiges Transparent angebracht. Das war sehr gefährlich, weil der Wind unsere Leute fast wieder herunter geblasen hat. Auf dem Plakat stand „Ihnen einen schönen Urlaub – und der Kellnerin einen guten Lohn“. Die Polizei kam – und verschwand gleich wieder, um Verstärkung zu holen, als sie hörte, dass Gregor Gysi und Dietmar Bartsch dabei waren. Am nächsten Tag war diese Aktion in allen Gratis-Verteilzeitungen auf der Insel. Es war spektakulär, freundlich und bedeutete zugleich viel für die Rüganer. Denn die Kellnerin geht hier im Winter in die Arbeitslosigkeit, da hängen ganze Familien dran.

Ist die Linke in Ostdeutschland nicht tief in den Institutionen und in der Zivilgesellschaft verwurzelt?

Das war so in den 90er Jahren, als wir als die Kümmererpartei galten. Da hatten wir noch viel mehr Mitglieder und wir waren auch jünger. Wir waren überall in den Kommunen, den Vereinen und sogar in den Gärten vertreten. Wir waren die Nachbarn der Menschen und hatten viel größere Möglichkeiten, andere Menschen anzusprechen. Aber das ist vorbei.

Gab es nicht erst kürzlich eine Werbeveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern, wo der Begriff Kümmererpartei wieder fiel?

Das stimmt, aber das ist doch nur Theorie. Das nur zu behaupten, bedeutet für die Menschen überhaupt nichts. Die können uns gar nicht mehr als jene erleben, die auf allen Ebenen für sie da sind. Dafür sind wir schlicht nicht genug. Die AfD muss das übrigens gar nicht machen. Die zündelt nur mit den Ängsten der Menschen etwa in der Flüchtlingsfrage. Dieses Thema deckt unsere Entfremdung von den verängstigten Menschen gnadenlos auf.

Ich habe das Gefühl, dass Hilfe für Flüchtlinge auch Gemeinsamkeit schafft. Menschen ganz verschiedener Schichten begegnen und verbinden sich dabei.

Ja, das stimmt. Das Engagement für Familien und natürlich für geflüchtete Kinder löst geradezu Enthusiasmus aus. Ich war am 8. März in Flüchtlingsheimen in meinem Wahlkreis in Rügen, und wir haben zusammen mit Kitas gemeinsam chinesisch gekocht. Es ist wunderbar zu sehen, wie schnell die Kleinen deutsch lernen. Das macht Hoffnung. Aber wir dürfen nicht übersehen, dass bei vielen Menschen auch Ängste ausgelöst werden.

Bei wem?

Bei denen, um die wir kämpfen müssen. Den in prekären Verhältnissen lebenden Menschen ist es vollkommen egal, ob ihr Minijob durch einen billigen Konkurrenten real bedroht wird oder ob das nur ein gefühlter Wettbewerb ist. Die Angst ist da. Es ist für die AfD viel einfacher, hier die Emotionen der Menschen zu bedienen und zu verstärken, als für uns zu erklären, welchen Gewinn die Zuwanderung für den Einzelnen und die Gesellschaft bedeutet. Ich verlange von meiner Partei, dass sie sich Gedanken macht, wie sie diese Menschen wieder erreicht.

 

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