André Brie

Am 7. Oktober 2001 begann der US-amerikanische Krieg gegen Afghanistan. Am 16. November jährt sich die „rot-grün-gelb-schwarze“ Kriegserklärung im Bundestag an das Land ebenfalls zum zehnten Mal. Nach der sowjetischen Invasion und ihrer Niederlage durch die Mudjaheddin, dem grausamen Bürgerkrieg in den neunziger Jahren, den Kriegen zwischen den Taliban und der „Nordallianz“ folgten inzwischen zehn weitere Jahre Krieg für ein Volk, dass jetzt schon seit zwei Generationen keinen Frieden kennt und Spielball internationaler Machtpolitik ist.
Wie sie doch alle tönten vor zehn Jahren: Bush jr., Blair, Schröder, Fischer, Merkel, Westerwelle oder Struck! Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, Deutschlands Verteidigung am Hindukusch, Kampf und Krieg gegen den Terror. Die meisten dieser Vokabeln sind längst verschämt in die Propagandaschubladen zurückgeräumt worden und werden nur für die Neuen Kriegen gegen Libyen oder demnächst gegen den Iran wieder hervorgeholt. Für Afghanistan übrig geblieben ist allein der „Krieg gegen den Terror“, der erstens ein Krieg gegen das afghanische Volk und zweitens ein Krieg zur Hervorbringung von Terrorismus ist.
Der damalige Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Afghanistan, Generalleutnant Vines, war ehrlicher. In einer Powerpoint- Präsentation, die er uns persönlich in seinem Hauptquartier in Baghram kurz nach dem US-Einmarsch vorführte, lautete der letzte Satz: „Hauptziel der USA ist die Installierung einer afghanischen Regierung, die die US-Streitkräfte in das Land holt, wenn die USA es für notwendig halten.“ Ein Blick auf die Karte genügt: Dieses bettelarme, materiell, menschlich und gesellschaftlich verwüstete Land ist für die USA von größter geostrategischer Bedeutung gegen China, Russland, den Iran, Zentralasien, Pakistan, Indien. Die dauerhafte Einrichtung eines halben Dutzend amerikanischer Militärstützpunkte für diesen Zweck ist offenkundig das einzige Kriegsziel, das die USA noch real verfolgen.
Dass der Krieg in Afghanistan nicht zu gewinnen ist, weiß man inzwischen auch in Washington und in Berlin, auch wenn es den eigenen Bevölkerungen und den eigenen Soldatinnen und Soldaten verschwiegen wird. . Zutreffend und charakteristisch ist das Fazit auf stern.de: „Nein, es gibt nichts zu feiern nach zehn Jahren Einsatz in Afghanistan. Bei Kriegen werden gemeinhin deren Siege gefeiert, in Deutschland auch die bitteren Niederlagen. Am Hindukusch ist jedoch erstes mittlerweile ausgeschlossen und zweites auf 2014 datiert… Nach zehn deutschen Kriegsjahren in Afghanistan ist das Ergebnis verheerend, nur wenige Ziele wurden erreicht.“
Afghanistan ist „Der Friedhof der Großmächte“ (Hamburger Abendblatt). Zehntausende Afghaninnen und Afghanen wurden getötet und verletzt, mehr als 3000 ISAF-Soldaten starben, darunter 53 der Bundeswehr. Was die „Neue Zürcher Zeitung“ für die NATO-Offensive 2010 beschrieb, gilt für den ganzen Krieg: „Seit die NATO 2010 eine Offensive gegen die Taliban im Süden des Landes gestartet hat, hat sich die Sicherheitslage im Osten verschlechtert.“ Und im Süden, muss hinzugefügt werden, hat sie sich alles andere als verbessert, wie die jüngsten Todesfälle auch von US-Soldaten beweisen.
Die Stationierung der Bundeswehr im Norden Afghanistans hat sich als Magnet für die Aufständischen und für Terrorgruppen erwiesen. Der Krieg erreicht nur das Gegenteil dessen, was seine angeblichen Ziele sind. Jeder Tag Krieg, jede Militäraktion des Westens verschlimmert die Situation. Jeder Krieg ist Barbarei. Einen verlorenen Aggressionskrieg weiterzuführen, war zudem schon immer die gesteigerte Perversion. Beteiligung der Bundesrepublik daran ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig.
Die Kriegspolitik der USA und ihrer Verbündeten ist zugleich eine wesentliche Ursache für die Zerrüttung des internationalen Finanzsystems und der Staatsverschuldung mit all ihren unsozialen und wirtschaftsfeindlichen Folgen. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) werden die Kosten allein für Deutschland nach dem für 2014 geplanten Abzug inklusive aller Folgekosten bis zu 35 Milliarden Euro betragen haben. (Afghanistan erhält zudem jährlich bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe.) Für die USA gehen die Kosten inzwischen in die Billion.
Afghanistan braucht die internationale Solidarität und nicht den Krieg der USA und ihrer Verbündeten. Die Bundeswehr kann und muss sofort abgezogen werden. Zehn Jahre waren zehn Jahre zuviel. Das wissen auch die Bundesregierung und jene Parteien, die die Bundeswehr in diesen Krieg geschickt haben. Doch sie sind nicht einmal bereit, das Desaster der eigenen Politik einzugestehen, den Devotismus gegenüber einer verheerenden US-Politik zu überwinden und der eigenen Einsicht zu folgen. Leidtragende sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, vor allem aber die Afghaninnen und Afghanen, aber auch Zivilität der internationalen Beziehungen, Völkerrecht, friedliche Zukunftsaussichten, gesunde öffentliche Finanzen.

 

(Kolumne für “Disput”)