Arabischunterricht in Sharia (Foto: André Brie)

Vor Monaten hatten mein Bruder Micha, Peter Brandt, Frieder Otto Wolf und ich einen analytischen und strategischen Artikel unter der selbstgewählten Überschrift „Von unten sieht man besser“ in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ veröffentlicht. Wenn man ihn in wirkungsvolle und reale Politik umsetzen wollte, müsste man nach meiner Überzeugung ergänzen, dass man auch von unten mit eigenem Kopf, Herz und Rückgrat sehen müsste. Ebenso gilt es für internationale und Friedenspolitik. Ich war einmal Friedensforscher, aber seitdem ich die Möglichkeiten hatte, versuchte ich auch eine solche Politik mit persönlichen Reisen in Kriegsgebiete, zu den Betroffenen, mit Treffen mit ihnen vor Ort zu unterstützen.

Dass ich am 19. März zum elften Mal in den Irak, nach Kurdistan, flog, war meine Fortsetzung dieser Überzeugung. Vor mehr als vier Monaten war ich gebeten worden, mich dafür einzusetzen, dass der Parlamentspräsident von irakisch Kurdistan, Dr. Yussuf, in Brüssel und möglichst auch von der Bundesregierung empfangen wird. In Brüssel habe ich ein wenig erreicht, und Dr. Yussuf konnte auch einer holländischen Zeitung ein Interview über die sehr komplizierte Situation in Kurdistan geben. Mit der Bundesregierung hatte ich einen solchen Erfolg noch nicht. Ich verstehe völlig, wie schwierig es für sie ist, den kurdischen Parlamentspräsidenten zu empfangen.

Es ist diesmal viel leichter nach Sulamaniyya zu kommen als Anfang 2005, als ich zur Wahl zum ersten mal mich gemeinsam mit Karin Schüttpelz dorthin durchgeschlagen hatte. Ein Flug, wie jetzt, war unmöglich. Die Grenze zwischen der Türkei und dem Irak war wegen der Wahl geschlossen. Wir flogen bis Diayabarquir, fuhren mit einem Taxi bis zur Grenze. Da wir angemeldet waren, durften wir hinüber und wurden in der Nacht über Erbil über grottenschlechte Straßen nach Sulamaniyya durch Dutzende unterschiedliche Kontrollpunkte der Peshmergas der KDP (Kurdische Demokratische Partei) sowie der PUK (Patriotische Union Kurdistans) gebracht. Während die amerikanischen Journalisten am Wahltag durch die Stadt mit Panzerwagen und Soldaten fuhren, fühlten Karin und ich uns sicher, spazierten in den Pausen auch allein durch das Zentrum, wo uns Menschen begeistert begrüßten und uns zum Tee oder Kaffee einluden. Wenn sie Englisch konnten wollten sie auch erzählen, wie froh sie über die Wahlen sind, welche Hoffnungen für Kurdistan sie haben.

Acht Jahre später hat Sulamaniyya einen Boom erlebt. Hunderte Hochhäuser für Hotels, Banken, Wohnungen und Tausende neue Einfamilienhäuser sind entstanden. Man könnte glauben, in einer sehr wohlhabenden Stadt zu sein. Freundliche Parks sind überall in der Stadt zu finden. Das erlebe ich auch in Dohuk, wenngleich es eine charakterlose Metropole geblieben ist. Meine Fahrten nach Dohuk im Norden, nach Sharia, Domiz oder hoch in das Gebirge und Hochgebirge zur mehr als zweitausend Jahre alten Stadt Amedy auf einem der Berge führen meistens über neue Autobahnen oder Straßen. Ich weiß, dass es in ländlichen Regionen anders und oft auch sehr ärmlich aussieht. Bei einigen der Fahrten bekomme ich die Situation dort auch zu sehen. An den verrotteten Straßen versuchen kleine Jungen und Mädchen, eine Handvoll Gemüse an den verrotteten Straßen zu verkaufen, oder sie betteln.

Doch auch wenn mich meine Sehnsucht nach der Rückkehr in den Irak niemals losgelassen hat – ich bin nicht zum Sightseeing in Kurdistan. Der Parlamentspräsident ist durch den Präsidenten Masud Barzani praktisch vom Parlament ausgeschlossen, darf die Hauptstadt Erbil nicht betreten. Mit ihm wurden auch vier Minister verfassungs-, rechts- und demokratiewidrig abgesetzt, darunter der Peshmerga-(Verteidigungs-)Minister und der Finanzminister. In diesen beiden entscheidenden Ministerien gibt es seitdem keine Minister. Hintergrund ist die Weigerung Barzanis sein Amt abzugeben, das nach der Verfassung nach acht Jahren, um zwei Jahre bis Mitte August 2015 verlängert, längst abgelaufen ist. Bis ein neuer Präsident gewählt ist, wäre Dr. Yussuf von der Partei Goran amtierender Präsident. Goran hatte sich 2006 mit Unzufriedenen von der PUK abgespaltet und seitdem beträchtliche Wahlerfolge erreicht. Wie gefährlich sich die Lage zuspitzen kann, zeigt sich auch darin, dass des Parteigebäude der KDP in Sulamaiyya aus nicht ganz klaren Gründen und mit Toten unter den Protestierenden ausgebrannt wurde.

In einer Region, in der Kriege in Syrien und im Irak wüten, Tausenden Menschen getötet, Millionen vertrieben werden, war Kurdistan nicht nur für mich eine Insel der Hoffnung. Dass wenigstens die kurdischen Peshmergas wirkungsvollen Widerstand leisten, hat Jesiden, Christen, Schiiten und Kurden vor dem drohenden Genozid durch den IS gerettet. Die Bundesregierung, auch das sicherlich ein Grund, warum sie so vorsichtig ist, sich kritisch zu äußern, lieferte ihnen Waffen und unterstützt mit Bundeswehrsoldaten in Kurdistan ihre Ausbildung. Zum Bruch der Verfassung, des Parlamentarismus, der Demokratie zu schweigen, ist für mich jedoch unverantwortlich. Ein Problem soll noch erwähnt werden. Nach der irakischen Verfassung hätte es schon 2007 eine Volksabstimmung über die Erdölregion Kirkuk und seine Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zur kurdischen Region geben müssen. Das wurde von den arabischen Parteien verhindert. Angesichts der Bedrohung durch die IS sind aber Peshmergas in die Provinz einmarschiert und schützen sie und die Menschen dort seitdem. Dass sie jemals wieder abziehen werden, scheint illusionäre, zumal angesichts des Versagens der Zentralregierung und der irakischen Armee auch Araber und Turkmenen in Kirkuk inzwischen auf die Peshmergas und Kurdistan setzen, das Ergebnis einer Volksabstimmung daher sicher wäre. Doch wie die schiitischen und sunnitischen Araber, die Türkei und der Iran auf einen offiziellen Anschluss Kirkuks an Kurdistan reagieren würden, möchte ich mich lieber nicht ausmalen müssen.

Ich jedenfalls wollte mich in den vergangenen Monaten genau deshalb für Dr. Yussuf und die Veränderung engagieren und dabei bleiben. Zu telefonieren, zu lesen oder mich einfach darüber zu äußern reichte mir nicht. Ich habe immer wieder gemerkt, dass man viel Genauer und Lebendiger Bescheid weiß, wenn man die Menschen persönlich getroffen, die Länder besucht hat und wenigstens als Besucher die Situation ein wenig erlebt hat. So schwer es ist, sich praktisch nur privat zu kümmern, wollte ich unbedingt Dr. Yussuf und Kurdistan sehen und dort mit ihm und anderen diskutieren. Glücklicherweise haben mich Freunde in Deutschland und im Irak unterstützt, um eine sinnvolle Reise zu organisieren. Das halbe Dutzend kurdischer Worte und Formulierungen, die mir meine große Tochter aufgeschrieben hatte, hätten mich nicht weit geführt. Sie reichten aus, um bei Kurden auf den Straßen oder in Restaurants Freude auszulösen, aber wenn ich dann fragte. „Do you speak english?“ waren sie und ich schon am Ende unseres Latein. Dass ich zum ersten Mal, seit ich im Irak war, auch zwei Nächte privat übernachten konnte, hat mit Sicherheit dazu beigetragen, mehr zu erfahren und freundschaftliche, herzliche und nützliche Kontakte zu bekommen. Wenigstens einen dieser Menschen, den Theaterregisseur Ishad, möchte ich nennen, die mir mit „deutscher“ Genauigkeit und kurdischer Herzlichkeit Vieles in die Hand genommen hatte, den Kontakt mit Dr. Yussuf herstellte, mich in zwei Flüchtlingslager nahe von Dohuk kommen ließ und mich darüber hinaus an einem späten Nachmittag auch noch selbst in die geschichts- und kulturvolle, beispiellose Bergstadt Amedy gefahren hat.

Arabischunterricht in Sharia (Foto: André Brie)

Arabischunterricht in Sharia (Foto: André Brie)

In Sharia südlich von Dohuk wurde ein Flüchtlingslager für 35.000 geflohener Jesiden (eine schiitische Abspaltung) errichtet. Das Dorf selbst ist ein Jesiden-Dorf. Mein Begleiter fragte mich ironisch und freundlich: „Weißt Du, warum dieses Dorf so schön ist? Hier gibt es keine Muslims, nur Jesiden.“ Es goss an diesem Tag. So sah auch das riesige Lager mit seinen Tausenden Zelten aus. Um 11 Uhr versammelten wir uns alle auf einem Hof und gedachten fünf Minuten schweigend der Opfer des C-Waffen-Angriffs das Saddam-Armee auf Halabja. Verglichen mit den Lagern in Griechenland, war zu spüren, dass die kurdische Regierung, das GIZ aus Deutschland, die UNHCR, UNICEF und andere Organisationen und Staaten eine vergleichsweise gute Arbeit gemacht haben. Für die Kinder wurden Schulen in großen Zelten errichtet, für die gesundheitliche Betreuung medizinische Zentren. Es mangelt natürlich an Vielem, an Ärzten, Lehrern, Betreuern, Material und Medikamenten. An Arbeitsplätze für die Flüchtlinge ist fast gar nicht zu denken. In einer der Klassen sah ich 80 Mädchen in einer 6. Klasse, die Arabisch lernten. Doch die Kinder lachten, und trotz des Regens versuchten mich Männer auf den Wegen zwischen den Zelten zum Essen oder Tee einzuladen, wenn sie erfuhren, dass ich aus Deutschland (Alemannia) komme. Der Leiter erlaubte mir auch zu fotografieren: „Da sie Deutscher sind, dürfen sie fotografieren. Die Deutschen werden hier gemocht.“

In Domiz ist ein Lager für siebentausend kurdische Syrerinnen und Syrer, die in 1426 Containern, 1028 Betongebäuden, 157 Zelten und 241 Autoanhängern untergebracht sind. Auch hier gibt es Schulen und ein medizinisches Zentrum. Die Situation wie die Defizite sind ähnlich wie in Shaira. Was mich aber immerzu vor allem bedrückt, ist die Ahnung, was ihnen passiert ist, was sie erlebt haben, zur Flucht gezwungen hat, was sie hinter sich gelassen haben – Heimat, Arbeit, Grundstücke, getötete Versandte und Freunde. Für Domiz erhielt ich vom Leiter, einem begeisterten Anhänger von Barzani und Mitglied der KDP (die Provinz Dohuk ist deren Hochburg) auch die genauen Zahlen über die Unterkünfte und die Flüchtlinge (3243 Frauen, 3412 Männer, darunter 384 analphabetische Kinder, 171 Weisen, 7 Neugeborene). Als sich der Leiter ein wenig entfernte, sprudelte es plötzlich aus dem Chefarzt und einem Assistenzarzten. Empört erzählten sie mir, wie sehr es an speziellen Medikamenten für Menschen mit Hepatitis und Diabetes fehlt, sie selbst erhalten seit Monaten nur die Hälfte ihres Gehalts. Sie versprachen mir auch, mir über E-Mail den Bedarf an Medikamenten zu schicken, obwohl sich viele Organisationen, NGOs und vor allem Ärzte ohne Grenzen sehr kümmern.

Einen Tag später war ich wieder in Sulamaniyya und traf Dr. Yussuf im Parteigebäude der Goran. Wie gut er vorbereitet war, merkte ich als er einen seiner Mitarbeiter vorstellte und sagte, er komme wie ich aus marxistischer Richtung. Unter den Unzufriedenen der PUK, die Goran gegründet haben, waren viele linke und freiheitlich orientierte Mitglieder. Dr. Yussuf sprach von einer politischen und wirtschaftlichen Krise sowie der dramatischen Korruption in Kurdistan. Er bestätigte meine bereits notierte Überzeugung, wie sehr Verfassung, Recht und Demokratie durch Barzani verletzt werden. Obwohl er es einen „Putsch“ nannte, betonte er aber entschieden, dass seine Partei und drei andere eine friedliche und gemeinsame Lösung wollten. Konkret hätten sie vorgeschlagen, dass das Parlament einen KDP-Politiker, auch Barzanis Sohn zum neuen Präsidenten wählen würden, bis es zu einer direkten Wahl durch die Bevölkerung käme. Doch das wurde abgelehnt, und ohnehin kann die Legislative gegenwärtig gar nicht zusammenkommen. Intensiv äußerte er sich zur wirtschaftlichen und finanziellen Krise, Kurdistan ist fast völlig abhängig von den Erdölexporten. Der Krieg, der gefallene Ölpreis und die Korruption haben auch dazu geführt, dass seit fünf Monaten den öffentlichen Angestellten nur eingeschränkte Löhne gezahlt werden, monatelang sogar gar keine. Viele Ärzte und Lehrer seien daher im Streik. Nach seiner Meinung könnten sich die negativen Gefühle vieler Menschen zuspitzen und „den Damm brechen lassen“, so dass sie auch Kurdistan flüchten würden. Ob das zutrifft, vermag ich natürlich nicht einzuschätzen, seiner Forderung, dass die europäischen Mächte eine demokratische Lösung in Kurdistan unterstützen müssten und nicht weiter schweigen dürfen, konnte ich jedoch nur zustimmen. Er sei dankbar für die deutsche militärische Hilfe für die Peshmergas gegen die IS. Doch trotz der schwierigen Situation dürfe das nicht durch die Bundesregierung bedeuten, die Verletzung der Verfassung und die Verhinderung der Volksvertreter, des Parlaments, zu ignorieren. Ich sagte ihm sehr konkrete Schritte zu, die ich in den nächsten Wochen unternehmen werde. Sie auszuführen, wäre an dieser Stelle jedoch falsch.

Ehemalige Gefangene und Opfer demonstrieren vor dem von der DDR gebauten Gefängnis in Sulamaniyya (Foto: André Brie)

Ehemalige Gefangene und Opfer demonstrieren vor dem von der DDR gebauten Gefängnis in Sulamaniyya (Foto: André Brie)

Vom Gespräch wurde ich auf meine Bitte zum ehemaligen Gefängnis gefahren, dass als eines der Grausamsten Saddam Husseins gilt. Abgesehen davon, dass ich das heutige Museum sehen wollte, empörte mich auch, dass es von der DDR gebaut worden war. Für das SED-Politbüro galt: Geld stinkt nicht, Devisen schon gar nicht. Das hatte ich in der Vergangenheit hinsichtlich des Irak auch früher erfahren. Als wissenschaftlicher Berater der DDR-Delegation in der Genfer Abrüstungskonferenz erlebte ich, wie die DDR-Delagtion, aber ebenso die sowjetische, amerikanische, bundesdeutsche und selbst die schwedische schwiegen, als die iranische Delegation Beweise zu den C-Waffen-Angriffen des Iraks vorlegte. Und in der Dresdner Flugzeugwerft, in deren Juniorenmannschaft ich Fußball gespielt hatte, erfuhr ich auch, dass sie MIGs sowohl aus dem Irak wie aus dem Iran während der Krieges beider Staaten gegeneinander warteten. Als wir zum Gefängnis kamen, war jedoch kein Betreten möglich (ich holte es einen Tag später). Vor dem Gebäude demonstrierten Opfer und frühere Gefangene, weil sie seit sieben Monaten kein Geld bekamen. Da die Sicherheitsbeamten alles abgesperrt hatten, wurde ich für die Demonstrierenden der einzige Ansprechpartner. Vielleicht war es eine überzeugende Illustration für jenes, das ich gerade bei Dr. Yussuff gehört hatte.

So bin ich nach Hause zurückgekehrt, mit zahlreiche Aufgaben, Eindrücken, Kontakte. Mich bewegt es wie eine Verpflichtung und eine anhaltende Sehnsucht nach einer anderen Zukunft für Kurdistan, den Irak, die ganze Region. Aber ich habe auch viel vorbereiten können, um im Sommer mit einer medizinischen Hilfslieferung wieder nach Kurdistan zu kommen. Es wird mich wohl nicht mehr loslassen.