Kolumne für Disput

Nach der Europawahl, vor drei Landtagswahlen und dem möglichen Bruch der „großen Koalition“ ist es für mich an der Zeit mal wieder über uns, über die Linke zu schreiben. Im Vorstand der damaligen PDS nannte ich etwas kulturlos. Lothar Bisky widersprach mir. Es gebe menschliche oder unmenschliche Kultur, aber keine kulturlose. Ich begriff, dass sein Kulturbegriff zu Recht breit war und sprach, selbst wenn ich empört war, nie wieder von Kulturlosigkeit, sondern sprach negativ oder positiv von der jeweiligen konkreten Kultur.

Abgesehen von den Erfolgen der AfD vor allem in Ostdeutschland bei der Europawahl oder dem starken Zuwachs von Bündnis 90/Die Grünen beschäftigen mich die Unfähigkeit von CDU, SPD und unserer eigen Partei, die Menschen zu erreichen besonders. Die AfD ist natürlich äußerst differenziert, reicht von rechtsextremen oder rechtspopulistischen Kräften bis hin zu fachlich kompetenten Unternehmern, Rechtsanwälten und Professoren. Eine wirkliche Alternative bietet sie den Menschen jedoch nicht. Sie lebt vom verbreiteten Protest in der Gesellschaft, vor allem aber von Mutlosigkeit vieler Menschen und dem dramatischen Pessimismus. Nur die Grünen scheinen gegenwärtig in der Lage, Wählerinnen und Wähler positiv zu erreichen.

Bleibe ich bei uns, fällt mir leider oder auch mit Hoffnung der letzte Satz im Buch von Éric Vuillard „Das Tagebuch“ ein: „Man stürzt nicht zweimal in den gleichen Abgrund.“ Gestürzt sind wir ohne Zweifel. Warum die die von der Bundesführung so verbreitete vorherige Zuversicht nicht real erreicht wurde, ist anderswo zu analysieren. Waren es programmatische, politische, inhaltliche Schwächen oder Fehler in der Öffentlichkeits- und Wahlkampfführung? Was mich hier beschäftigen wird, ist die Frage unserer Kultur, das Wie aus dem Abgrund herauszukommen und tatsächlich zweimal zu stürzen. Mit der PDS habe ich Anfang des Jahrhunderts beides erlebt: den Absturz und den schwierigen Wiederbeginn.

Die Grünen profitieren offensichtlich davon, dass viele Menschen, vor allem junge Menschen etwas Neues und Antworten auf den Klimawechsel wollen. In gewisser Weise fällt ihnen dabei auch in den Schoß, dass es vielen leid ist, nach Jahrzehnten weiter von CDU und SPD regiert zu werden. Selbst die AfD gewinnt neben der Unzufriedenheit auch von dem Wunsch nach Anderem. Die Linke wird es anders als nach dem Zusammengehen von PDS und WASG sehr schwer als etwas Neues wahrgenommen zu werden. Politisch bieten wir den Menschen, insbesondere den ausgegrenzten und benachteiligten in der gefährlich tief gewordenen gesellschaftlichen und sozialen Spaltung der Gesellschaft wohl fast alles, ohne sie aber ausreichend zu erreichen. Was also?

Ich will keine „Projektemacherei“ (Rosa Luxemburg) anbieten, wohl aber ein intensives Nachdenken über die vielleicht wirksamere Kultur, mit denen die Menschen und insbesondere eben diese Menschen wieder angesprochen und gewonnen werden können. Wenn es stimmt, dass es ihnen an eigener Zuversicht, realer Hoffnung für eine reale gesellschaftliche und politische Alternative , ganz zu schweigen davon, selbst zu kämpfen und nicht nur darauf zu warten, dass andere allein für sie kämpfen, dann wäre für uns erforderlich, sie sinnlich diesen politischen Optimismus und massiv unser eigenes erlebbares Beispiel zu zeigen. Im Alten Testament heißt es bei Moses: „Danach redete Moses in diesem Sinne zu den Söhnen Israels, aber aus Mutlosigkeit und wegen des harten Sklavendienstes hörten sie nicht auf Moses.“ Doch der ging später zu Josua und sagte ihm vor den Augen von ganz Israel: „Sei mutig und stark, denn du wirst dieses Volk in das Land bringen…“

Wie es gegenwärtig aussieht, wird es auch in Bremen als dem ersten westdeutschen Bundesland in Kürze eine rot-grün-rote Landesregierung geben und alles andere wird für Die Linke im Bund, den Ländern und Kommunen notwendig bleiben: die richtige und wirksame Politik, Programmatik, Geschlossenheit, doch für sehr viele Menschen wird Die Linke als normale und etablierte Partei erscheinen. Umso wichtiger, und nur darum geht es mir hier, ohne konkrete Vorschläge zu machen, müssen wir kulturell deutlich machen können, dass wir doch eine andere Partei sind.