André Brie

Revolutionen in Abgründe

Schon 1991 forderte der Club of Rome „Die erste globale Revolution“. Natürlich meinte er es völlig anders. Doch wenn man Medien, Politikerinnen und Politikern vieler westlicher Parteien folgen mag, könnte man Glauben entwickeln, dass Trotzkis „permanente Revolution“ von ihnen (und kleinglobal) in Gang gebracht sei. Ich vermag mich gut erinnern, wie sie Orange gekleidet oder geschalt im Europäischen Parlament eine ukrainische Revolution feierte, nicht viel später in Blau jene in Georgien, dann wieder mit anderen Symbolen eine in Libanon. Seit knapp zwei Jahren fabeln sie nun von demokratischen Revolutionen und einem „arabischen Frühling“ in Tunesien, Ägypten und Libyen. Gemeinsam war allen Begeisterungen mit wie wenig, eigentlich mit welchem vollständigen Fehlen, von einfachsten Kenntnissen der jeweiligen Ländern, mit wie viel mehr Illusionen umso mehr, gefeiert und Politik konzipiert wurde. Die Enttäuschungen folgten jedes Mal ebenso rasch, Bereitschaft sich mit der kulturellen, geschichtlichen, wirtschaftlichen und politischen Realität dieser Länder zu befassen, allerdings nicht. Mit eben diesen Unkenntnissen, Realitätsgleichgültigkeiten und veröffentlichtem Illusionismus wird nunmehr der westliche Fokus auf Syrien gerichtet. Man taumelt mit verschlossenen Augen und Köpfen sowie umso offenerem Tempo offensichtlich auf einen weiteren Krieg gegen Syrien zu. Auch die grausamen Folgen der Kriege gegen Afghanistan oder den Irak mit ihren hunderttausenden Opfern und aktuellen nationalen und internationalen Explosionsmöglichkeiten werden ebenso ignoriert, wie die fragwürdigen Resultate der Libyenintervention.

Wohlverstanden: Weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart konnte und kann es nach meiner Überzeugung um irgendeine Sympathie oder Solidarität mit den Regimen in diesen Staaten gehen. Dafür gab und gibt es keine Gründe. Es muss leider auch klar sein, dass Lösungen für die vielfältigen Probleme in diesen Gesellschaften gar nicht oder zumindest nur sehr schwer vorstellbar sind, mit internationaler Einmischung und gar militärischen Interventionen ohnehin nicht. Es gibt eine internationale Verantwortung für die Völker. Realismus, Nichtintervention und Beiträge für gesellschaftliche Stabilität und Fortschritt sind denkbar. Aber sie hätten einen völlig anderen Charakter. In der Tat ist längst eine „globale Revolution“ längst erforderlich: weit über die Vorstellungen des Club of Rome hinaus und mit einem radikal anderen Charakter als frühere, traditionelle und aktuelle Revolutionen, voller Kultur, Demokratie, breitester und differenzierter sozialer Beteiligung.

Die jetzt beschlossene NATO-Stationierung von „Patriot“-Raketen wird und soll dazu sowieso nichts, aber auch gar nichts beitragen. Welchen Sinn sie machen soll, wird auch nur die türkische Regierung beantworten können. Für sie geht es um nicht weniger als die Einbeziehung von NATO und internationaler Beteiligung am türkisch-kurdischen und überstaatlichen Konflikt. In Syrien gibt es bereits weitaus mehr Auseinandersetzungen als jene zwischen einem makabren Regime und sehr unterschiedlichen, auch selbst miteinander verstrittenen, „Revolutionären“, Rebellen, Aufständischen, von denen Angriffe auf syrische Christen, Armenier, Palästinenser, Alawiten und eben auch Kurden mindestens so heftig geführt werden wie durch die Kräfte des regierenden Regimes in vergangenen Jahrzehnten und jetzigen Monaten. Tausende Menschen sind bereits ihre Opfer. Die türkische Regierung aber fürchtet offenkundig nur, dass kurdisches Selbstbewusstsein im Irak sich auf Syrien und schließlich in die Türkei ausdehnen könnte. Für diesen ganz und gar türkischen „Patriotismus“ ist sie wohl auch bereit einen militärischen „Internationalismus“ in Kauf zu nehmen. Und das ist die erneute und gewohnte Unverantwortlichkeit internationaler Syrien-Politik: Statt die schwierigen, widerspruchsvollen Realitäten des Landes zur Kenntnis zu nehmen, wird mal wieder auf Wunschdenken und natürlich westliche Machtpolitik gesetzt und dabei auch wieder ignoriert, dass nicht einmal sie realisierbar sein wird, aber viele, viele Menschen in Syrien dafür bitter bezahlen werden. Letzten Endes werden zu den Abgründen, die westliche Politik akzeptiert, unbeherrschbare und bedrohliche internationale Krisen und Gefahren gehören – zwischen arabischen Staaten sowie Palästina und Israel, mit dem Iran, der Türkei und darüber hinaus.